18 | 11 | 2019

Wir dokumentiereneine Pressemitteilung der DKP Mülheim/Oberhausen;

Die DKP Mülheim unterstützt das Bündnis „Mülheim stellt sich quer“. Das ist für uns selbstverständlich. Kommunistinnen und Kommunisten sind seit Jahrzehnten immer dabei, wenn es darum geht, alten und neuen Nazis die Stirn zu bieten. Kommunistinnen und Kommunisten waren und sind verlässliche Bündnispartner im gemeinsamen Kampf gegen Rechts.

Umso betroffener gemacht hat uns die Ankündigung Timo Spors, des Vertreters der Grünen auf der Vorbereitungssitzung des Bündnisses am 13.Oktober. Er verwies auf eine angebliche Beschlusslage bei den Mülheimer Grünen, die DKP draußen zu halten. Sollte die DKP mit auf den Aufruf kommen, wären die Grünen und die Grüne Jugend nicht mit dabei. Vieldeutig wurde darauf hingewiesen, dass dann auch andere Unterzeichner zurückziehen würden.

Am 1. September, Antikriegstag 2019 in Bochum, hielt Günter Gleising (Vors. VVN-BdA-Bochum) die folgende Rede auf der Kundgebung auf dem  Husemannplatz:

Liebe Bochumer Bürgerinnen und Bürger!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg“ ist die ebenso alte wie aktuelle Forderung von Antifaschisten, Friedensfreunden, Pazifisten, Gewerkschaftern. Als Organisation von Widerstandskämpfern und ihrer Nachkommen sind wir dem Widerstand gegen den Faschismus und Krieg und seinen Lehren besonders verpflichtet.

Im Schwur der befreiten KZ-Häftlinge am 10. April 1945 auf dem Appellplatz in Buchgenwald heißt es: „ Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Die Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!“ Es ist eine traurige Wahrheit, dass wir von diesem Ziel noch immer sehr weit entfernt sind. Aber Aufgeben werden wir nicht. Das ist auch der Grund für den Aufruf und die heutige Antikriegskundgebung.

Fridays for FutureAus dem Aufruftext von Fridays For Future:

Am 20.09 gehen wir #allefürsklima auf die Straße!

Die Artenvielfalt schwindet und Wetterextreme nehmen zu: Hitze und Dürre auf der einen Seite, Stürme und Überschwemmungen auf der anderen. Gletscher schmelzen und steigende Meeresspiegel bedrohen Küstenregionen, während geschwächte Böden und Wassermangel die Versorgung von 1,3 Milliarden Menschen gefährden.

Der Weltklimarat prognostiziert, dass eine Beschränkung der Erderwärmung auf 1,5 °C nur dann zu erreichen ist, wenn in den nächsten Jahren der Ausstoß von CO2 um etwa die Hälfte gesenkt wird. Hiervon sind wir nicht nur meilenweit entfernt, im Gegenteil: allein letztes Jahr stieg der weltweite CO2-Ausstoß weiter an.

2.500 Menschen demonstrierten in Essen-Steele gegen rechte Bürgerwehren

Viel größer als erwartet war die Demonstration am 14.09.2019 in Essen-Steele, die vom Grendplatz aus durch den Stadtteil zog um ein deutliches Zeichen gegen rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und anderswo zu setzen. 2.500 Menschen zeigten unter strahlendem Sonnenschein, wie bunt und vielfältig das Ruhrgebiet ist. Auch die VVN-BdA war mit Mitgliedern aus mehreren Kreisvereinigungen dem Aufruf von „Essen stellt sich quer“ gefolgt.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN- BdA) startet am Antikriegstag eine Aktionskampagne mit den Titel „Buchenwald war auch im Rhein- /Ruhr-Gebiet“. Sie will darauf Aufmerksam machen, dass ab 1943 in vielen Städten des Rhein-/Ruhr-Gebietes Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald errichtet wurden.

Große Buchenwald-Außenlager gab es unter anderem in Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Schwerte und Witten. Die Lager befanden sich meist bei Rüstungsbetrieben. Sie wurden mit Elektrozäunen gesichert und von der SS bewacht. In den Lagern herrschten erbärmliche Zustände. Die schwere Zwangsarbeit von täglich 12 Stunden war bei schlechter Ernährung kaum zu schaffen. Viele KZ-Häftlinge kamen deshalb oder auch durch Bombenangriffe zu Tode.

Köln, 30.08.219: Zu der Veröffentlichung der Gutachten zur Räumung des Hambacher Forstes erklärt die Pressesprecherin von Ende Gelände, Kathrin Henneberger:
„Es ging der Landesregierung immer nur darum, RWE den Weg freizuräumen. Um die Interessen des Kohlekonzerns durchzusetzen, täuschte sie bewusst die Bevölkerung und traumatisierte und verletzte Klimaaktivisten. Wir brauchen jetzt einen Untersuchungsausschuss im Landtag, da Herr Reul und Herr Laschet offensichtlich der lückenlosen Aufklärung massiv den Weg versperren. Innenminister Reuls beständige Verteidigung des Räumungsgrund ist ein Meisterstück politischen Wegduckens”.

Unsere Kapitänin Carola Rackete ist frei!
Aber das reicht uns nicht!

Wir werden am Samstag in Duisburg jetzt erst recht demonstrieren, weil Immer noch Menschen im Mittelmeer sterben, weil:
– es immer noch keine sicheren Fluchtwege gibt und die Seenotrettung weiterhin kriminalisiert wird,

Die Reaktionen auf den angedrohten Entzug der Gemeinnützigkeit für die Landesvereinigung NRW und mehrere Kreisvereinigungen in Nordrhein-Westfalen sind zahlreich und von einer großen Solidarität geprägt. Medial ist das Thema Gemeinnützigkeit mit Attac verknüpft, sowie mit weiteren Bestrebungen gegen die Deutsche Umwelthilfe und inzwischen auch gegen Campact. Solidaritätserklärungen erfolgen zahlreich von Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen, hinzu kommt ein gestiegenes Interesse an einer Mitgliedschaft in der VVN-BdA.

Wir dokumetieren den Aufruf von “Recht auf Stadt Köln” zur NRW-weiten Mieterdemonstration am 6. April in Köln.

An diesem bundesweiten Aktionstag wird es große Demonstrationen in Berlin, Köln, Leipzig und Stuttgart geben. In Köln rufen neben «Recht auf Stadt», weitere Mieterinitiativen, Sozialverbände, Mieterbund und DGB auf.

Aber auch in Dresden, Frankfurt, Freiburg, Jena, München, Münster, Potsdam werden Protestaktionen vorbereitet. Weitere Städte werden sich anschließen.

vvn bdaWir dokumentieren eine Pressemitteilung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) – NRW

Anfang des Jahres, pünktlich zum Gedenktag für die Befreiung des KZ Auschwitz, drohten nordrhein-westfälische Finanzämter in einer konzertierten Aktion und in gleichlautenden Schreiben damit, dem Landesverband NRW der VVN-BdA sowie mehreren selbständigen Kreisvereinigungen die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Und zwar dies rückwirkend.

Einzig aufgeführte Begründung ist die Erwähnung der VVN/BdA in einem Verfassungsschutzbericht, jenem des Landes Bayern. Es gibt nur noch dieses Land, dass die VVN-BdA im VS-Bericht aufführt; es ist jedoch auch dort damit nicht der Entzug der Gemeinnützigkeit verbunden. Nordrhein-Westfalen stünde mit dem Vorgehen gegen die VVN-BdA und dem Entzug der Gemeinnützigkeit einzigartig da. Die Regierung Laschet (CDU) hat offenbar den Anspruch, sich an die Spitze der politischen AntiAntifa zu stellen.

Rede zur Eröffnung des VVN-BdA-Landesbüros in Oberhausen am 15.2.2019

Es freut uns sehr, daß wir die Eröffnung unseres Landesbüros in Oberhausen hier in der Gedenkhalle begehen dürfen. Und es freut uns, daß Sie alle unserer Einladung dazu hier gefolgt sind. – Zeigt uns das doch, welche Anerkennung und Verbundenheit Sie/Ihr unserer Vereinigung damit bekunden/bekundet. Diese Halle ist der erste Gedenkort, der sich mit Ausstellungen, inzwischen der 3.Dauer- Ausstellung, der Nazizeit widmet. Im Katalog der aktuellen Ausstellung mit dem Titel: Stadtgesellschaft in Oberhausen im Nationalsozialismus 1933 – 1945 wird ausdrücklich auf die Beiträge und Verdienste der VVN zur Ausstellung und zur Zwangsarbeiterentschädigung hingewiesen.

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