Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin gestoppt
Überraschende Entwicklung in Brasilien: Der geschäftsführende Präsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat die Sitzungen des Unterhauses vom 15., 16. und 17. April für ungültig erklärt. Bei diesen Tagungen hatten die Abgeordneten mit Mehrheit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff zugestimmt, das in weiten Kreisen Lateinamerikas und auch in Brasilien selbst als parlamentarisch bemäntelter Staatsstreich gilt. Nun erklärte Maranhão, es seien mehrere Regelverstöße vorgekommen. So hätten die Parteichefs von den Abgeordneten nicht ein bestimmtes Abstimmungsverhalten fordern dürfen. Das habe die Entscheidungsfreiheit der Parlamentarier verletzt. Ebenso sei es illegal gewesen, dass…
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