Übernommen von KPÖ: „Dass es an den Posten scheitert, zeigt, was für ein Hahnenkampf hier am Laufen war”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von...
Übernommen von KPÖ Steiermark: „Beim Kürzen auf dem Rücken der einfachen Leute waren sich FPÖ und ÖVP schnell einig. Kaum ist es um Posten und Ämter gegangen, sind sich die beiden Rechtsparteien in di...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung zwischen der rechten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) s...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: In den letzten Tagen wurden die Pläne von FPÖ und ÖVP bei der Sozialhilfe bekannt. Laut Medienberichten werden bei den Regierungsverhandlungen radikale Kürz...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Während am Dienstag abend vor der ÖVP-Zentrale eine Großkundgebung die Beendigung der Verhandlungen mit der FPÖ forderte, streiten die beiden Parteien um Ministerpos...
Übernommen von KOMintern: Damit am heutigen 25. Jahrestag des erstmaligen Regierungsantritts einer schwarz-blauen Koalition in unmittelbarer Anknüpfung bzw. nahtloser Fortsetzung von Teil I gleich wei...
Übernommen von KOMintern: Am 4. Februar 2000, diesen Dienstag vor exakt 25 Jahren, übernahm in politisch einschneidender Zäsur erstmals eine schwarz-blaues Kabinett das Regierungsruder in der Republik...
Übernommen von KPÖ: Die FPÖ ist mit ihrem bisher besten Ergebnis zum ersten Mal in der Geschichte der 2. Republik als stärkste Partei aus den Nationalratswahlen hervorgegangen. Gemeinsam mit der ÖVP h...
Mit Sorge verfolgt die FIR die aktuelle Rechtsentwicklung nicht allein in den USA, sondern auch in verschiedenen europäischen Staaten. In Erinnerung an den 30. Januar 1933, als vor 92 Jahren die Hitle...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Graz. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat die Auslieferung des freiheitlichen Landtagspräsidenten Gerald Deutschmann beantragt. Er steht im Verdacht, einen Beamten...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat in einem Nebenstrang des Verfahrens zum Finanzskandal der steirischen FPÖ erneut die Auslieferung von FP-Landtagspräsi...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Der kürzlich veröffentlichte Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) offenbart einmal mehr die engen Vernetzu...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien/Linz. Die neu aufgeflammte Diskussion um eine sogenannte „Herdprämie“ zeigt, wie reaktionär die Politik von FPÖ und ÖVP tatsächlich ist. Hinter dem Begriff verb...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Während FPÖ und ÖVP an den Koalitionsverhandlungen feilen, werden erste Details ihrer Budgetpolitik bekannt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) kritisiert...
Übernommen von Partei der Arbeit: Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs zur sich abzeichnenden Bundesregierung aus FPÖ und ÖVP, 18.01.2025. Erste Details der künftigen Budgetpolitik der in Entst...
Übernommen von KOMintern: Das blau-schwarze Sparpaket I in Höhe von 6,4 Mrd. Euro für 2025 ist also aus dem Sack. Da der Sanierungspfad auf 7 Jahre ausgelegt ist, werden die nächsten Jahre dann die Sp...
Übernommen von KOMintern: Während auf die Arbeitenden, Familien mit niedrigem und mittleren Einkommen, Transferleistungsbezieher:innen und Pensionist:innen ein historischer Sozialkahlschlag ersten Ran...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Zeynep Arslan / Wien Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ging aus den Parlamentswahlen vom 29. September 2024 mit einer Stimmenmehrheit von 28,8 Prozent...
Übernommen von Unsere Zeit: Blau-Schwarz soll es nun werden. Nachdem bei der Nationalratswahl in Österreich Ende September die FPÖ zur stimmenstärksten Partei gewählt wurde – die wirtschaftsnahe ÖVP l...
Übernommen von nd: Murmeltiertag in Österreich. Fünf Jahre nach dem Ende der rechtsextrem-konservativen Regierung scheint es wieder so weit: Herbert Kickl, Obmann der rechtsextremen FPÖ und selbst ern...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA). Mit Verlaub, aber die Demonstrationen gegen einen Bundeskanzler ...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Die FPÖ hat im Wiener Gemeinderat den Antrag gestellt, die Stalin-Gedenktafel in der Schönbrunner Schloßstraße in Meidling zu entfernen. Wien. Bereits im Jahr 2008 s...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Zeynem Arslan / Wien Bei den Parlamentswahlen am 29. September hat die Österreichische Volkspartei (ÖVP) die Stimmen, die sie bei den Wahlen 2019 unter der Füh...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Die FPÖ ist Erstplatzierte. Es zeichnet sich allerdings eine Koalition ohne sie ab. Die Banken und Konzerne ziehen die sozialpartnerschaftlichen Dienste der Sozialde...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: In Wien fand am Sonntag ein Treffen des ungarischen Premier Viktor Orban, des tschechischen Politikers und Ex-Premier Andrej Babis mit FPÖ-Obmann Herbert Kickl und F...