Übernommen von nd: In letzter Zeit haben wieder einige Menschen das Bündnis Sahra Wagenknecht verlassen. Als Grund gaben sie vielfach den Umgang der Parteispitze mit der AfD an. Sahra Wagenknecht will...
Übernommen von nd: Der Linke-Bundestagsabgeordnete Jan Köstering hat die vergangene Woche vom Bundestag beschlossene Novelle des BKA-Gesetzes als überhastet und lückenhaft kritisiert. „Meiner Me...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Regierung macht einen auf Wechselstrom. Erst will sie die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken ̵...
Übernommen von nd: Meint Donald Trump das wirklich ernst mit der Waffenruhe im Gazastreifen? Die Aussage, dass Israel die „Bedingungen“, die im Übrigen niemand kennt, akzeptiert habe, ist ...
Übernommen von nd: Es ist ein regelmäßig wiederkehrendes Trauerspiel: Wenn sich eine Hitzewelle durchs Land schiebt, wird viel über unzureichende Schutzmaßnahmen und die Verantwortung der Politik gere...
Übernommen von nd: Eigentlich wäre es eine banale Sache: Über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts entscheiden die Parteien in Bundestag und Bundesrat, und diejenigen Parteien, die für die Zwei...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – In einem letzten, heldenhaften Akt zur Verteidigung queerer Rechte packt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den ga...
Übernommen von nd: Der gesetzliche Mindestlohn ist die absolute Lohnuntergrenze, die bundesweit und für alle Branchen verbindlich gilt. Als Ersatz für ein funktionierendes Tarifsystem soll er in wenig...
Übernommen von nd: Hält die Waffenruhe, ist Donald Trump der Held. Im Handstreich hat der selbst ernannte Dealmaker, der gewöhnlich mit dem Finger am Abzug verhandelt, seinen Wild-West-Stil in diesem ...
Übernommen von nd: Bertolt Brecht warnte schon 1947 in seinem „Anachronistischen Zug“: Unter der Parole „Für Freedom and Democracy“ versammeln sich mit Vorliebe auch Kräfte de...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Wo das Recht des Stärkeren herrscht, gelten völkerrechtliche Normen wenig, kommen die Schwächsten unter den Stiefel. Das demon...
Übernommen von nd: Seit vergangenem Jahr setzt Die Linke ganz auf Verteilungsfragen: Mieten, Vermögensteuer, Sozialausgaben. Die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner hat dafür das Motto entwickelt: R...
Übernommen von nd: Rechtsprofessoren kritisieren den Beschluss des vierten Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung in Deutschland in Ausnahmesituat...
Übernommen von nd: Man kann über die Stabilität der Brandmauer geteilter Meinung sein – in einem ziehen Konservative und Ultrarechte längst an einem Strang: Die historisch gebotene Zurückhaltun...
Übernommen von nd: Es ist eine fatale globale Entwicklung: Die Zahl der bewaffneten Konflikte steigt, die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit sinken. Reagierten die reichen Lä...
Übernommen von nd: Es sieht nicht danach aus, als würden die Kriegshandlungen zwischen Israel und dem Iran bald eingestellt. Waffengewalt entwickelt eine Eigendynamik, die nur schwer zu stoppen ist. D...
Übernommen von nd: Die Reaktionen auf das kleine Manifest von SPD-Politikern gegen grenzenlose Militarisierung zeigen eindrücklich, wie weit die innere Mobilmachung fortgeschritten ist. Dass die üblic...
Übernommen von nd: Nichts Neues unter der Sonne: Der Verfassungsschutzbericht ist und bleibt ein ideologiegetriebenes Konvolut, in dem verschiedene politische Akteure als „Extremisten“ gle...
Übernommen von nd: Ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Donald Trump erleben die USA ihren ersten Aufstand – und manche Aktivist*innen prophezeien bereits einen heißen Sommer. Nachdem die Ei...
Übernommen von nd: Dass seine Parteifreunde Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag dafür beglückwünschten, dass er beim Antrittsbesuch bei Donald Trump seine Punkte habe machen können, gehört zum inn...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Wenn eine alleinerziehende Mutter im Monat 600 Euro mehr hätte, dann würde für sie ein neues Leben anbrechen – eines, da...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das neue System der Verteilung von Lebensmitteln und Wasser im Gazastreifen ist eine geplante Farce, die zur Tragödie mit viel...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Der Ökonom Heinz-J. Bontrup bezweifelt, dass der vom Kabinett beschlossene „Wachstumsbooster“ die Wirtschaft ankur...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Schaut man auf das Selbstbild von CDU und CSU, dann präsentieren sich die christdemokratischen Parteien als Hüter der Rechtsst...