Übernommen von Zeitung der Arbeit: Die neue Regierung aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen ist noch keine Woche im Amt, da versucht sie schon, mit Rassismus und Sozialchauvinismus zu spal...
Regierungsprogramm: Zuckerlkoalition feiert sich für „Kompromiss“ – die arbeitende Bevölkerung zahlt
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Es ist offiziell: ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich auf ein „gemeinsames Regierungsprogramm“ geeinigt. In einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag stellten die ...
Übernommen von KPÖ: „Mit Kürzen und Sparen wird die kommende Regierung niemanden von sich überzeugen”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger die sich abzeichnende Koalition. Kritisch sieht d...
Übernommen von KPÖ: „Dass es an den Posten scheitert, zeigt, was für ein Hahnenkampf hier am Laufen war”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von...
Übernommen von KPÖ Steiermark: „Beim Kürzen auf dem Rücken der einfachen Leute waren sich FPÖ und ÖVP schnell einig. Kaum ist es um Posten und Ämter gegangen, sind sich die beiden Rechtsparteien in di...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung zwischen der rechten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) s...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: In den letzten Tagen wurden die Pläne von FPÖ und ÖVP bei der Sozialhilfe bekannt. Laut Medienberichten werden bei den Regierungsverhandlungen radikale Kürz...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Während am Dienstag abend vor der ÖVP-Zentrale eine Großkundgebung die Beendigung der Verhandlungen mit der FPÖ forderte, streiten die beiden Parteien um Ministerpos...
Übernommen von KOMintern: Damit am heutigen 25. Jahrestag des erstmaligen Regierungsantritts einer schwarz-blauen Koalition in unmittelbarer Anknüpfung bzw. nahtloser Fortsetzung von Teil I gleich wei...
Übernommen von KOMintern: Am 4. Februar 2000, diesen Dienstag vor exakt 25 Jahren, übernahm in politisch einschneidender Zäsur erstmals eine schwarz-blaues Kabinett das Regierungsruder in der Republik...
Übernommen von KPÖ: Die FPÖ ist mit ihrem bisher besten Ergebnis zum ersten Mal in der Geschichte der 2. Republik als stärkste Partei aus den Nationalratswahlen hervorgegangen. Gemeinsam mit der ÖVP h...
Mit Sorge verfolgt die FIR die aktuelle Rechtsentwicklung nicht allein in den USA, sondern auch in verschiedenen europäischen Staaten. In Erinnerung an den 30. Januar 1933, als vor 92 Jahren die Hitle...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien/Linz. Die neu aufgeflammte Diskussion um eine sogenannte „Herdprämie“ zeigt, wie reaktionär die Politik von FPÖ und ÖVP tatsächlich ist. Hinter dem Begriff verb...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Während FPÖ und ÖVP an den Koalitionsverhandlungen feilen, werden erste Details ihrer Budgetpolitik bekannt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) kritisiert...
Übernommen von Partei der Arbeit: Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs zur sich abzeichnenden Bundesregierung aus FPÖ und ÖVP, 18.01.2025. Erste Details der künftigen Budgetpolitik der in Entst...
Übernommen von KOMintern: Das blau-schwarze Sparpaket I in Höhe von 6,4 Mrd. Euro für 2025 ist also aus dem Sack. Da der Sanierungspfad auf 7 Jahre ausgelegt ist, werden die nächsten Jahre dann die Sp...
Übernommen von KOMintern: Während auf die Arbeitenden, Familien mit niedrigem und mittleren Einkommen, Transferleistungsbezieher:innen und Pensionist:innen ein historischer Sozialkahlschlag ersten Ran...
Übernommen von Unsere Zeit: Blau-Schwarz soll es nun werden. Nachdem bei der Nationalratswahl in Österreich Ende September die FPÖ zur stimmenstärksten Partei gewählt wurde – die wirtschaftsnahe ÖVP l...
Übernommen von nd: Murmeltiertag in Österreich. Fünf Jahre nach dem Ende der rechtsextrem-konservativen Regierung scheint es wieder so weit: Herbert Kickl, Obmann der rechtsextremen FPÖ und selbst ern...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA). Mit Verlaub, aber die Demonstrationen gegen einen Bundeskanzler ...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Nur 32 Stunden nach den NEOS zieht sich auch die ÖVP aus den Verhandlungen über die Regierungsbildung zurück – die SPÖ blieb allein am Tisch und in Opposition. Wien....
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Im April wurde im Nationalrat eine Novelle zur Leerstandsabgabe beschlossen, es ist den Bundesländern seither gesetzlich möglich, eine Leerstandsabgabe einzuführen. ...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Tierschützerinnen und Tierschützer wurden laut Aussagen schweren Misshandlungen ausgesetzt. Die Liste reicht vom Nacktausziehen bis zum nächtlichen Eindringen in ein...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Dass die herrschenden Parteien und so auch die ÖVP im Wahlkampf sind, zeigt sich an den bereits seit längerem immer wieder geführten hitzigen Debatten zu versc...
“Nehammers Rede zeigt, dass die ÖVP keinerlei Interesse an leistbarem Wohnen hat”, urteilt Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ bei den Nationalratswahlen, der den ÖVP-Vorstoß als “Blendgranate i...