Internationalistische 1.-Mai-Demo in Wien

Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf des Internationalistischen 1.-Mai-Bündnisses Wien zum 1. Mai 2017. Treffpunkt für die Demonstration: 1010 Wien, vor der Staatsoper, 11.00 Uhr; Demonstrationszug über die Ringstraße, Abschlusskundgebung im Sigmund-Freud-Park; im Anschluss: KOMintern-Maifeier im Sigmund-Freud-Park Die Krise des kapitalistischen Systems setzt sich ungemindert fort. In Österreich ist die Arbeitslosigkeit abermals auf ein neues Rekordhoch emporgeklettert. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Auch die noch in Beschäftigung stehenden Werktätigen kommen mit ihrem Einkommen immer weniger über die Runden, da die Löhne und Gehälter seit Jahren auf breiter Front abrutschen.…

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Mit der SP zur Revolution?

Im Schweizer Fernsehen SRF wurde am Freitag in der Sendung »Arena« diskutiert, welches die Rezepte der Linken gegen den Rechtsrutsch in Europa und in den USA seien. Mehr soziale Gerechtigkeit, sagt Christian Levrat, Präsident der Sozialdemokratischen Partei (SP) und Ständerat für den Kanton Fribourg und wehrt sich gleichzeitig dezidiert gegen die Aussage, die SP sei für eine Revolution. Das neue Positionspapier, das eine demokratische Wirtschaft vorschlägt, sei auf keinen Fall sozialistisch oder kommunistisch. Es sei sozial-demokratisch. Die SP will umverteilen, fordert unter anderem (nicht un-) »anständige Löhne«.

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Der Brexit und die »Linke«

Ein Kommentar von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs Was heute, am Tag, an dem sich die Mehrheit der britischen Wählerinnen und Wähler für ein Verlassen der Europäischen Union entschieden haben, deutlich wird, ist vor allem die Perspektivlosigkeit sogenannter “Linker”, die es sich in den subventionierten Wärmestuben der EU gemütlich gemacht haben. Nichts wird heute deutlicher, als die klare Erkenntnis, dass “links” längst keine politische Kategorie mehr ist, sollte sie es je gewesen sein. Dieselben Leute, die den griechischen Privatisierungs- und Sozialabbaupremierminister Tsipras für einen “linken Reformer” halten,…

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PdA: Die Gräben verlaufen zwischen oben und unten!

Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum Ausgang der zweiten Runde der Wahl zum Bundespräsidenten: Wir sind – gemeinsam mit allen AntifaschistInnen in diesem Lande – froh darüber, dass der nächste Bundespräsident nicht ein deutschnationaler Burschenschafter ist. Wir waren auch der Meinung, dass es in dieser zugespitzten Situation trotz geringer politischer Schnittmenge notwendig und richtig war, für die Wahl von Alexander van der Bellen aufzurufen. Er wird sicher in der Tradition des bürgerlich-republikanischen Österreich, wie es auch sein Vorgänger Heinz Fischer repräsentiert, im…

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Partei der Arbeit zur Stichwahl des Bundespräsidenten

Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs zur bevorstehenden Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten in Österreich: In unserer Stellungnahme zur ersten Runde der Bundespräsidentschaftswahl haben wir als Partei der Arbeit Österreichs darauf hingewiesen, dass alle kandidierenden Personen „VertreterInnen der herrschenden Klasse und ihrer Parteien“ sind, „VertreterInnen des staatsmonopolistischen Herrschaftsgefüges in Österreich, der politischen und wirtschaftlichen ‘Eliten’, des Imperialismus und Kapitalismus. Alle stehen für die Unveränderlichkeit der Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiterklasse, für die menschenfeindliche und tödliche Politik des österreichischen Staates und der EU, für…

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Österreich hat gewählt: »Was jetzt stattfindet ist Polarisierung!«

Bei der Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich kommt es zu einer Stichwahl. Bei der ersten Runde konnte sich der Kandidat der rassistischen FPÖ, Norbert Hofer, klar vor allen anderen Mitbewerbern durchsetzen. Da er jedoch keine 50 Prozent erreichte, kommt es am 22. Mai zu einer Stichwahl, bei der der von den Grünen unterstützte Alexander Van Der Bellen antreten wird. Für die Partei der Arbeit (PdA) Österreichs erklärt deren Vorsitzender Otto Bruckner: Dass ein Kandidat einer Partei, die vor 60 Jahren von alten Nazis gegründet worden ist, heute die meisten…

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PdA zum Anschlag von Ankara

Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 11. Oktober 2015 Am 10. Oktober forderte ein Terroranschlag auf eine regierungskritische Friedensdemonstration im türkischen Ankara etwa 100 Todesopfer und über 200 Verletzte. Die Partei der Arbeit Österreichs verurteilt diesen barbarischen und feigen Massenmord, dessen unmittelbare Täterschaft zwar noch unklar ist, dessen Hintergründe jedoch bekannt sind.

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Wien: Attacke unter Polizeischutz

Brutale Attacken türkisch-nationalistischer und faschistischer Banden in der Schweiz, Deutschland und Österreich auf Kurden und Linke, Angriffe auf kurdische Vereine und  Einrichtungen: Auch in Westeuropa tobt inzwischen ein orchestrierter rechtsradikaler und salafistischer Straßenterror auch in Westeuropa. So bedrohten und attackierten sich offen als Anhänger der Mörderbande »Islamischer Staat« (IS) zu erkennen gebende Angreifer am Mittwoch in Wien ein Informations- und Solidaritätszelt am Viktor-Adler-Markt. Das gemeinsam von der ATIGF mit der Partei der Arbeit/Solidaritätsplattform betriebene Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingen wurde mit den Worten »allen Kurden und Kommunisten den Kopf abtrennen«…

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PdA: Stoppt die Mörder in Regierung und EU!

Das Sterben ist in Österreich angelangt. 71 Menschen mussten ihr Leben lassen, weil es keine legalen Fluchtwege für sie gab. Neben den Lumpen, die sie im Kofferraum verrecken ließen, klebt noch vielmehr Blut an den Händen der Verantwortlichen der Festung Europa, den imperialistischen Kriegstreibern, den Banken und Konzernen, die ihren Profit aus dem Leid der sogenannten Dritten Welt schlagen und nicht zuletzt der österreichischen Bundesregierung, insbesondere Innenministerin Mikl-Leitner.

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