Tödliche Selbstverteidigung
Die Bombardierung und Blockade von Gaza, die Angriffe auf israelische Siedlungen und auf israelisches Militär, die Kämpfe auf der Westbank gehen auch in der zweiten […]
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Der neue CO2-Grenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) ist als Maßnahme zum Schutz der Industrie innerhalb der EU konzipiert. Anlass ist die Tatsache, dass energieintensive […]
Jürgen Peters, ehemaliger Vorsitzender der IG Metall, sprach auf der Konferenz „Frieden schaffen!“ Anfang Oktober in Frankfurt am Main zur Rolle der Gewerkschaften in der […]
Am vergangenen Wochenende haben unter anderem in Berlin, Düsseldorf, Köln und Stuttgart Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden, die auf die Situation der Menschen im Gaza-Streifen und […]
In Deutschland nehmen die Repressionen gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung zu. Das Recht auf Demonstrationen muss gerichtlich erstritten werden, manche Demo bleibt verboten. Die Forderung „Freiheit für […]
Die Palästinensische Volkspartei appelliert an „die linken und fortschrittlichen Parteien und Kräfte, Solidaritätsbewegungen und die freien Völker der Welt“, sich dafür einzusetzen, dass Israel die […]
Der Bundesausschuss Friedensratschlag erinnert in seiner Erklärung an die Vorgeschichte der jüngsten Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt. Für den könne es keine Lösung geben, solange die […]
Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau den nächsten Schub bekommen. Standing […]
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