Rosa-Luxemburg-Stiftung, 14. November 2025:
Kaum eine Woche vergeht, in der nicht eine neue Idee durch die Arena getrieben wird, wie wir den Sozialstaat zusammen kürzen müssen. Zu teuer, nicht mehr finanzierbar, wir müssen alle mehr Eigenverantwortung zeigen, heißt es.
Aber sind die Ausgaben für den Sozialstaat wirklich explodiert? Und was soll das eigentlich konkret heißen, mehr Eigenverantwortung, wenn wir krank werden, in Rente gehen oder wenn wir im Alter auf Pflege angewiesen sind? Und warum stehen auch Ausgaben für Kinder, Jugendliche oder Menschen mit Behinderungen auf dem Prüfstand?
Der Angriff auf den Sozialstaat ist ein Kernprojekt der Merz-Regierung, das zeigt aktuell auch die Grundsatzrede von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (die sie allerdings nach unserem Redaktionsschluss gehalten hat). Höchste Zeit, mal genauer auf die Debatte und mögliche Antworten zu schauen.
00:00:00 Intro
00:00:30 Begrüßung und Thema: Kernprojekt der Union – der Angriff auf den Sozialstaat
00:02:45 Ist der Sozialstaat wirklich zu teuer?
00:08:43 Eine orchestrierte Kampagne zur Überwältigung
00:15:58 Der Angriff auf das Bürgergeld ist erst der Anfang
00:30:31 Angriffe auf die Rentenkasse
00:35:16 Angriffe auf die Pflegekasse
00:41:44 Angriffe auf die Gesundheitskasse
00:48:18 Angriffe auf Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfen
00:52:53 Raus aus den Abwehrkämpfen
01:01:14 Mitbringsel und Verabschiedung
Auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=vL25Gzs5JDw
