4. Dezember 2024

DKP zu zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel Geld ein. Die Gewinne für die Aktionäre von Telekom und SAP, die die Warn-App entwickelt haben, sind für 2020 gesichert. Der Nutzen der App für die Bevölkerung ist mehr als fraglich. Noch ist kein Fall bekannt, bei dem die App eine Ansteckung verhindern konnte. Gleiches gilt für die CO2-Steuer. Hier ist es auch fraglich, ob die Millionen Steuergelder jemals dem Umweltschutz zu gute kommen, oder doch in die Aufrüstung Deutschlands fließen.