Sahra Wagenknecht, 28.08.2024
Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Herr Scholz nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig.
Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, mit denen Ziele tief in Russland angegriffen werden können. Nicht einmal eine Debatte im Bundestag soll es darüber geben. Zur Begründung führte er an, „dass Russland sich so massiv und intensiv über alle Rüstungskontrollvereinbarungen hinweggesetzt hat und aus der Politik der Rüstungskontrolle ausgestiegen ist.“
Aber stimmt das überhaupt? Wo bleiben all die „Faktenchecker“, wenn man sie wirklich einmal braucht?
Wir haben selbst nachgeprüft, und die heute von großen Medien gern verschwiegene Vorgeschichte zeigt: Vor allem die USA haben Abrüstungsverträge über den Haufen geworfen und damit einen neuen Rüstungswettlauf in Gang gesetzt. Die Lüge eines Vasallenkanzlers als Einstieg in ein neues Wettrüsten, das unsere Sicherheit gefährdet und Deutschland zur Zielscheibe macht? Das wollen wir verhindern – auch mit Ihrer Stimme!
Quellenangaben: https://www.welt.de/print-welt/articl… https://www.bild.de/politik/ausland/w… https://www.welt.de/politik/ausland/a… https://www.imi-online.de/2024/07/11/… https://www.deutschlandfunk.de/zerfal… https://www.zeit.de/politik/ausland/2… https://www.dailymail.co.uk/news/arti… https://www.deutschlandfunk.de/atomab… https://www.zeit.de/politik/ausland/2… https://www.reuters.com/article/usa-r… https://www.sueddeutsche.de/politik/o… https://www.sueddeutsche.de/politik/r… https://www.dw.com/en/russia-official… https://www.politico.eu/article/europ… https://www.zeit.de/politik/ausland/2… https://www.reuters.com/article/world… https://www.swp-berlin.org/publikatio… https://www.blog-der-republik.de/wp-c… https://peace.fes.de/e/stationierung-…
