| Gespannte Ruhe in Honduras | | Drucken | |
| Honduras |
| Samstag, den 27. Juni 2009 um 20:56 Uhr |
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In gespannter Ruhe, aber offenbar ohne Zwischenfälle schreiten momentan in Honduras die Vorbereitungen für die morgen stattfindende Volksbefragung voran. Wie die leitende Direktorin des Meinungsumfrageprozesses, Fedra Tibot, sind mittlerweile alle 15.000 im ganzen Land eingerichteten Urnen mit dem benötigten Material versorgt. Dafür haben 45.000 Freiwillige gesorgt, die anstelle der ursprünglich damit beauftragten Militärs den Transport der Stimmzettel und anderer Unterlagen übernommen haben.
Zuvor hatte Präsident Zelaya gemeinsam mit zahlreichen Anhängern in einer Luftwaffenbasis die Herausgabe der dort gelagerten Stimmzettel durchgesetzt und damit offenbar einen »technischen Staatsstreich« gegen den Präsidenten verhindert, »Nach 48 Stunden starker Destabilisierung ist alles zur Normalität zurückgekehrt«, erklärte Zelaya am Freitag bei einer Pressekonferenz. Obwohl die unmittelbare Gefahr vorbei sei, bestehe noch immer eine latente Bedrohung, so der Präsident weiter. Deshalb soll die Durchführung der Umfrage am Sonntag durch die Nationale Polizei und die Gewerkschaften, nicht aber durch Soldaten garantiert werden. Die Honduranerinnen und Honduraner werden befragt, ob sie sich für die Einrichtung einer »vierten Urne« bei den Wahlen am 29. November aussprechen. Dann würden neben der Wahl des Präsidenten, der Parlamentsabgeordneten und der Bürgermeister zugleich eine Volksabstimmung über die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung stattfinden. Die Krise war ausgelöst worden, nachdem sich der Generalstabschef der honduranischen Streitkräfte, General Romeo Vásquez, geweigert hatte, die Verteilung der Abstimmungsunterlagen durchzuführen. Daraufhin enthob ihn Zelaya, der als Präsident auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, seines Kommandos. Diese Entscheidung wurde jedoch kurz darauf durch den Obersten Gerichtshof und die rechte Parlamentsmehrheit wiederum für ungültig erklärt. Zugleich wurde im Parlament ein Prozess in Angriff genommen, um den Staatschef abzusetzen. International wurde dieses Manöver als Putschversuch gewertet. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verabschiedete am Freitag einstimmig eine Resolution, in der die demokratische Legitimität der gewählten Institutionen des mittelamerikanischen Landes verteidigt wird. Die Sondersitzung der OAS war von Honduras beantragt worden. Auch die Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz ALBA hatten sich deutlich hinter die honduranische Regierung gestellt. Honduras war im vergangenen Jahr ALBA beigetreten. Der von Zelaya abgesetzte Generalstabschef Rome Vásquez erklärte in einem Interview mit TeleSur, die Offiziere hätten sich »demoralisiert« gefühlt, weil sie die Anordnungen des Präsidenten nicht ausführen konnten, aber der Oberste Gerichtshof habe ihnen mitgeteilt, dass sie bei Befolgung der Anordnung einen Gesetzesverstoß begehen würden. Deshalb habe man Kontakt zu Zelaya aufgenommen. »Wir bleiben ihm untergeordnet, er weiss, dass wir ihn lieben, aber wir mussten versuchen, die rechtlichen Probleme zu lösen«, verteidigte sich der General. Verwandte Artikel: |