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Anschlag auf Jüdische Gemeinde in Pinneberg |
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Schleswig-Holstein
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Montag, den 23. Juni 2008 um 12:40 Uhr |
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In den frühen Morgenstunden des 17. Juni 2008 wurde bei der Jüdischen Gemeinde Pinneberg, am Betraum, eine Scheibe eingeworfen. Ein Pflasterstein wurde mit solcher Wucht in die Scheibe geworfen, dass er noch ca. 3m weit in den Raum flog. Die Gemeinde vermutet, dass es sich bei dem/den Täter/n um Leute aus dem rechtsradikalen Spektrum Pinnebergs handelt. Gegen 11.55 Uhr gab es einen Telefonanruf beim Gemeindebüro, bei dem eine männliche Stimme, vermutlich ein junger Mann sagte: „Sowas kann öfter passieren, ihr habt keine Ruhe mehr. Sieg Heil.“ Danach wurde sofort aufgelegt. Die Polizei Pinneberg hat den Vorfall aufgenommen.
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Mehr Demokratie wagen: Verfassungsgericht kippt 5%-Hürde |
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Schleswig-Holstein
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Mittwoch, den 13. Februar 2008 um 14:25 Uhr |
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Die Fünf-Prozent-Hürde verstößt zumindest bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein gegen die Landesverfassung. In einem heute ergangenen Urteil gab das Bundesverfassungsgericht damit einer Klage der Grünen statt, der auch die Partei Die Linke beigetreten war. "Hinreichende Gründe, die die Beibehaltung der Fünf-Prozent-Sperrklausel zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen in Schleswig-Holstein nach den rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen erforderlich machen, sind nicht ersichtlich", heißt es in einer Pressemitteilung des obersten deutschen Gerichts.
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Kiel diskutiert Religionsunterricht - Freidenker für Trennung von Kirche und Schule |
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Schleswig-Holstein
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Dienstag, den 12. Februar 2008 um 11:28 Uhr |
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Mit einer Großen Anfrage hat die CDU-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein den im nördlichsten Bundesland nach Konfessionszugehörigkeit der Schülerinnen und Schüler aufgeteilten Religionsunterricht auf die Tagesordnung gebracht. Am 22. November 2007 wurde die Antwort der Landesregierung im Parlament debattiert und zur weiteren Beratung in den Bildungsausschuss überwiesen. Dieser hat nun zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen, an der auch die norddeutschen Freidenker teilnehmen werden. Der DFV-Nord e.V. fordert eine strikte Trennung von Kirche und Schule und wird am 21. Februar mit der Landesvorsitzenden Angelika Scheer sowie ihrem Stellvertreter Cornelius Kaal an der Sitzung teilnehmen.
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