Verfassunggebende Versammlung einen Monat im Amt

Einen Monat nach Installation der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung (ANC) Venezuelas betonte deren Präsidentin Delcy Rodríguez gestern die Wichtigkeit der Wahrheitskommission für den Frieden in der bolivarischen Nation. Rodríguez versicherte, dass im Zuge der Verständigung und der Heilung von Wunden, die das Land erlitten habe, diese Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit, Frieden und öffentliche Ruhe, die damit beauftragt sei, die politische und moralische Verantwortung der Autoren der gewaltsamen Ausschreitungen von 1999 bis heute in diesem Land zu bestimmen, ein machtvolles Instrument sei.

Am heutigen 4. September ist die Verfassunggebende Versammlung (ANC) genau einen Monat bei der Arbeit, Impulse für Aktionspolitik zu setzen mit dem Vorsatz, auf effiziente Weise die Bedürfnisse des venezolanischen Volkes und die Forderung nach Gerechtigkeit zu erfüllen, um den Frieden im Land zu erhalten und das Wirtschaftssystem zu verbessern.

Als Teil der ersten Aktionen dieses bevollmächtigten Organs, entfernte die Verfassunggebende Versammlung die venezolanische Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Diaz aus ihrem Amt, die angeblich zusammen mit ihrem Mann, dem Abgeordneten Germán Ferrer, Verbindung zu einem Erpressungsnetzwerk innerhalb des Öffentlichen Ministeriums (MP) hat.

Ebenso halten die Debatten über das Projekt des Verfassungsrechts gegen den Hass und die Intoleranz und für das Friedliche Zusammenleben an. Es basiert in erster Linie auf jenen Gewalttaten, zu denen es während des Aprils und des Julis auf von der Rechten Venezuelas angezettelten Protesten mit mehr als 100 Toten gekommen war.

Was die Notwendigkeiten des venezolanischen Volkes angeht, besteht für die Wirtschaft des Landes aus Gründen der Spekulation weiterhin Anlass zur Besorgnis. Hier gründete die ANC die Kommission für Diversifizierte und Produktive Ökonomie mit dem Ziel, ein Nachöl-System zu etablieren, um die nationale Produktion mit Hilfe internationaler Allianzen zu verstärken, hieß es bei Telesur.

Quelle: Granma / RedGlobe