Mit einer Kundgebung vor der polnischen Botschaft in Berlin haben Mitglieder der DKP und der KP der Türkei (TKP) am Montag gegen die Verfolgung der Kommunistischen Partei Polens protestiert. Die Aktion richtete sich gegen einen am Montag stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens, da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« gegen die Verfassung verstößt.
Der DKP-Parteivorstand veröffentlichte am Sonntag eine Solidaritätserklärung, in der es heißt: »Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt den am 27. November stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen ›Verbreitung kommunistischer Ideologie‹ in der Parteizeitung ›Brzask‹ und der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft.
Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens (KPP), da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei ›Recht und Gerechtigkeit‹ gegen die Verfassung verstoße. Wir solidarisieren uns mit den Genossinnen und Genossen in unserem Nachbarland und rufen zu Aktionen vor der polnischen Botschaft auf.«
Quellen: DKP Berlin (Facebook), news.dkp.de / RedGlobe