Gemeinsame Pressemitteilung nach den Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Mussa Faki Mahamat, am 9. März 2018 in Addis Abeba

Auf Einladung des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Mussa Faki Mahamat, besuchte der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, das Hauptquartier der Afrikanischen Union. Am Treffen nahmen die Mitglieder der Kommission der Afrikanischen Union und eine hochrangige russische Delegation teil, die den Minister begleitete.

Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, und der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Mussa Faki Mahamat, hoben die Entschlossenheit hervor, auch weiter die Partnerschaft zwischen der Kommission der Afrikanischen Union und der Russischen Föderation zum Erreichen gemeinsamer Ziele des globalen Friedens, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung zu festigen.

In diesem Kontext vereinbarten die Seiten, jedes Jahr einen hochrangigen Dialog abwechselnd in Addis Abeba und Moskau abzuhalten, sowie den Wirkungsbereich der Absichtserklärung zwischen dem Außenministerium der Russischen Föderation und der Kommission der Afrikanischen Union über den Mechanismus der politischen Konsultationen anzupassen und zu erweitern, die am 17. September 2014 in Addis Abeba unterzeichnet wurde.

Sergej Lawrow und Mussa Faki Mahamat stellten die Wichtigkeit und die führende Rolle der multilateralen Institute wie die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union bei der Überwindung verschiedener gegenseitig verbundener Herausforderungen, die vor der internationalen Gemeinschaft stehen, fest.

Sergej Lawrow bestätigte, dass Russland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrat auch weiter die Afrikanische Union, ihre Initiativen und Friedensanstrengungen unverändert unterstützen wird, die auf die Lösung von Krisen und Konfliktsituationen in Afrika gerichtet sind. Bei der Begrüßung der Unterstützung, die Russland an die Positionen der Afrikanischen Union im UN-Sicherheitsrat leistet, hob der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union die Notwendigkeit des Treffens entsprechender Maßnahmen durch die UNO zur Gewährleistung einer nachhaltigen und voraussagbaren Finanzierung der Operationen der Afrikaner zur Friedensförderung, die vom UN-Sicherheitsrat genehmigt sind. Er wandte sich mit der Bitte, entsprechende Unterstützung an die Mission der Afrikanischen Union in Somalia und die Vereinigten Kräfte der Sahel-Fünf zu leisten.

Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union begrüßte die Bereitschaft Russlands, die Anstrengungen der Afrikanischen Union zu unterstützen, darunter im Rahmen des UN-Sicherheitsrats zum Erreichen des Ziels „Waffen in Afrika zum Jahr 2020 schweigen lassen“ bei der Stütze auf die führende Rolle und Verantwortung der Afrikaner selbst. In diesem Zusammenhang tauschten Sergej Lawrow und Mussa Faki Mahamat Meinungen zu verschiedenen Konflikt- und Krisensituationen auf dem Afrikanischen Kontinent aus.

Die Seiten haben es vereinbart, die Zusammenarbeit beim Kampf gegen Terrorismus, Drogenhandel und organisierte Kriminalität via den Austausch von Erfahrungen, Informationen und Ausbau des Potentials im Rahmen des Zusammenwirkens der profilierten Behörden auszubauen. Die russische Seite bestätigte ihre Bereitschaft, entsprechenden Strukturen der Afrikanischen Union, darunter dem in Algerien ansässigen Afrikanischen Zentrum für Studien und Entwicklungen zum Thema Terrorismus, eine Liste ausländischer Terroristen bereitzustellen, die anschließend den Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union bei ihrem Antiterrorkampf helfen wird. Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union begrüßte diesen Vorschlag, dessen Modalitäten während der bevorstehenden Konsultationen zwischen den entsprechenden Behörden präzisiert werden. Sergej Lawrow äußerte zudem das Interesse der Russischen Föderation am Erhalt des Beobachterstatuses in der Afrikanischen Organisation für Polizei-Kooperation AFRIPOL, die in Algerien ansässig ist.

Sergej Lawrow und Mussa Faki Mahamat verzeichneten die folgenden weiteren vorrangigen Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und der Afrikanischen Union:

– Bildung, Wissenschaft und Technologien, einschließlich Schaffung der Partnerschaftsverbindungen zwischen der Panafrikanischen Universität und russischen Hochschulen, anderen Wissenschafts- und Forschungsanstalten, Stipendium-Programmen mit Schwerpunkt Ausbildung der Lehrkräfte im Bereich Naturwissenschaften und Mathematik sowie Weltraumforschung und Programme im Bereich friedliche Nutzung von Atomwissenschaft und Technologien;

– Infrastruktur, einschließlich Regionalprojekte, Energie, Landwirtschaft, Investitionen, darunter via Organisation der jährlichen Geschäftsforen.

Sergej Lawrow und Mussa Faki Mahamat tauschten Meinungen zur Aufnahme der offiziellen Kooperation zwischen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Afrikanischen Union aus. Die notwendigen Schritte werden zum Abschluss der Abstimmung einer entsprechenden Absichtserklärung unternommen. Die Seiten erörterten zudem die Möglichkeiten der Kooperation zwischen der Afrikanischen Union und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Sergej Lawrow äußerte die Bereitschaft der russischen Seite, die Ausbildung der afrikanischen Diplomaten auf der Basis der Diplomatischen Akademie des Außenministeriums Russlands zu organisieren. Mussa Faki Mahamat begrüßte diesen Vorschlag, dessen praktische Aspekte durch beide Seiten ausgearbeitet werden.

Die Seiten haben es vereinbart, im Laufe von drei Monaten ein Expertentreffen zur Bestimmung der praktischen Schritte zu den oben genannten Kooperationsrichtungen durchzuführen.

Sergej Lawrow bedankte sich bei Mussa Faki Mahamat für einen herzlichen Empfang der russischen Delegation und lud ihn in die Russische Föderation ein. Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Mussa Faki Mahamat, nahm diese Einladung mit Dankbarkeit an. Die Fristen des Besuchs werden via diplomatische Kanäle abgestimmt.

Quelle:

Außenministerium der Russischen Föderation