Kuba hat die von den Vereinigten Staaten initiierte und auf der 48. Versammlung der OAS am Dienstag zur Abstimmung gebrachte Resolution energisch verurteilt und die Haltung einer beträchtlichen Gruppe von Ländern betont, die nicht den Befehlen Washingtons gefolgt seien.
Eugenio Martínez Enríquez, Generaldirektor Lateinamerikas und der Karibik im Außenministerium, sagte, das Dokument stelle einen „inakzeptablen“ Eingriff in die inneren Angelegenheiten dieser südamerikanischen Nation dar und nötige die Mitgliedsländer, Schritte zur Destabilisierung der Ordnung in Venezuela zu ergreifen, was Aufhetzung zur Gewalt bedeute und die Verhängung von Sanktionen und unilateralen Zwangsmaßnahmen, die mit den Prinzipien des Internationalen Rechts unvereinbar seien.
Die Vereinigten Staaten und die OAS hätten keine moralische Autorität, Lektionen in Demokratie und Menschenrechten zu erteilen, hob Martínez Enríquez hervor und verwies auf zahlreiche Länder, die nicht gewillt gewesen seien, die Resolution zu unterstützen.
In Anbetracht dessen müsse man einmal mehr den Blick auf die Karibik richten, auf kleine Inseln mit großem Mut, mit Entschlossenheit und Gerechtigkeitsempfinden, die sich von imperialen Ansinnen nicht einschüchtern ließen.
Die Karibikstaaten verhinderten abermals das Erreichen von 24 Ja-Stimmen bei der Abstimmung im „Kolonialministerium“ mit dem Ziel, Venezuela zu sanktionieren. Eine weitere Resolution, über die im Februar votiert worden war, hatte genau wie dieses Mal 19 Befürwortungen von Bestrafungen der Bolivarischen Regierung erbracht bei acht Enthaltungen und fünf Gegenstimmen. Die Karibik demonstrierte, dass multilaterale Entscheidungen für sie Gewicht haben und beschwor erneut den Geist der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik zur Zone des Friedens, wie es auf dem II. Celac-Gipfel in Havanna 2014 beschlossen worden war – als Grundlage für die Entwicklung von Beziehungen gegenseitigen Respekts zwischen den Staaten und der Verpflichtung dieser zur strikten Einhaltung der Nichteinmischung, direkt wie auch indirekt, in die inneren Belange eines jeden anderen Staates.
Abstimmung zur Sanktionierung Venezuelas auf der 48. Versammlung der OAS
PRO (19): Dominikanische Republik, Vereinigte Staaten, Santa Lucía, Chile, Brasilien, Argentinien, Bahamas, Barbados, Kanada, Kolumbien, Guyana, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru, Jamaika, Costa Rica, Guatemala, Honduras
CONTRA (4): Venezuela, Bolivien, San Vicente & die Grenadinen, Dominica
ENTHALTUNGEN (11): Trinidad & Tobago, Sankt Kitts & Nevis, Antigua & Barbuda, Belize, Surinam, Haiti, Ecuador, Uruguay, El Salvador, Grenada, Nicaragua
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