Am 28. und 29. November fand in Astana das 11. Internationale Treffen von hochrangigen Vertretern statt, das der Situation in Syrien gewidmet war. Daran nahmen die Delegationen der syrischen Regierung mit dem UN-Botschafter B. Dschaafari an der Spitze und der Oppositionskräfte um A. Touma teil, wie auch die Delegationen der Garanten – Russlands, der Türkei und des Irans. Zu den Teilnehmern gehörten auch Beobachter, nämlich der Syrien-Beauftragte des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, und eine Delegation Jordaniens, Vertreter des Internationalen Roten Kreuzes und der UN-Flüchtlingsverwaltung.
Die Teilnehmer haben einen umfassenden Kreis von Fragen besprochen, die mit der Konfliktregelung in Syrien verbunden sind: vom politischen Prozess, der Bildung des Verfassungskomitees im Sinne der Entscheidungen des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi und bis zu den Plänen zur Einberufung einer internationalen Konferenz für Förderung der Heimkehr der Flüchtlinge.
Am Rande des Treffens fand die sechste Sitzung der Arbeitsgruppe für Befreiung von Gefangenen, für Übergabe von Leichnamen und für Suche nach Vermissten statt. Die Bemühungen in diesem Format bringen schon praktische Ergebnisse: Am 24. November wurden in der Stadt al-Bab im Norden der Provinz Aleppo unter Mitwirkung russischer Militärs die ersten zehn Syrer, die von illegalen bewaffneten Formationen gefangen gehalten worden waren, gegen zehn Kämpfer ausgetauscht, die in syrischen Gefängnissen gehalten worden waren. Wir rechnen mit der Fortsetzung solcher Tauschaktionen.
Die in der kasachischen Hauptstadt getroffenen Vereinbarungen wurden in einer gemeinsamen Erklärung der Garanten des „Astanaer Prozesses“ verankert – sie wurde veröffentlicht.
Besonders ausführlich wurde die Situation „vor Ort“ erörtert, insbesondere in Idlib. Trotz der Bemühungen der Türkei im Rahmen der Umsetzung des russisch-türkischen Memorandums vom 17. September bleibt die Situation dort explosiv. Die Terrorismus tun ihr „Bestes“, um ihr Trennung von den so genannten „moderaten“ Oppositionskräften und die Einrichtung einer demilitarisierten Zone dort zu behindern. Der Umfang ihrer Provokation wird immer größer. Am 24. November haben al-Nusra-Kämpfer Wohnviertel in Aleppo mit Chlorminen beschossen. Dabei wurden mehr als 100 Menschen, darunter acht Kinder, verletzt. Das syrische Außenministerium schickte aus diesem Anlass Briefe an den UN-Generalsekretär, den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats und OPCW-Generaldirektor.
Wir rufen unsererseits die Weltgemeinschaft auf, auf diesen barbarischen Angriff entsprechend zu reagieren. Wir hatten schon öfter gewarnt, dass die Terroristen in Idlib Provokation unter Anwendung von Giftstoffen vorbereiteten, unter anderem unter Beteiligung der umstrittenen „Weißhelme“. Aber früher hatten sie das Ziel verfolgt, die von den USA angeführte Koalition zu Massenschlägen gegen die syrischen Regierungskräfte zu provozieren, und jetzt haben sie offenbar ein anderes Ziel: die Umsetzung des erwähnten russisch-türkischen Memorandums zum Scheitern zu bringen und das Zusammenwirken im „Astanaer Format“, insbesondere zwischen Russland und der Türkei, zu behindern.
Das 11. Treffen in Astana hat ganz deutlich gezeigt, dass solche Pläne der Terroristen aussichtslos sind. Die Garanten haben in ihrer gemeinsamen Erklärung „die Anwendung von Chemiewaffen in Syrien vehement verurteilt und verlangt, dass die OPCW als spezialisiertes internationales Gremium alle entsprechenden Informationen rechtzeitig und hochprofessionell analysiert – in Übereinstimmung mit der Chemiewaffen-Konvention“.
Wir müssen mit Bedauern feststellen, dass die USA, die im Rahmen des „Astanaer Formats“ den Beobachterstatus haben, keine Vertreter zum 11. Treffen geschickt haben. Es sieht danach aus, dass unsere amerikanischen Partner ihre eigenen Pläne in Bezug auf Syrien haben – und kein Interesse an der friedlichen politischen Regelung in diesem Land haben. Davon zeugen die Aktivitäten der USA auf dem anderen Euphrat-Ufer, die nicht nur bei uns große Sorgen hervorrufen.
Die US-Militärs haben de facto die Rolle des „Schutzschirms“ für das von ihnen gebildeten quasi staatliche Gebilde im Nordosten Syriens übernommen, wobei sie sich auf die separatistisch eingestellten Kurden stützen. In der vorigen Woche stellten sie US-amerikanische (das betone ich extra) Überwachungsposten entlang der syrisch-türkischen Grenze bei Tel-Adyad und Ain-Al-Arab (Cobane) auf.
Es ist völlig unklar, wie solche Schritte mit der Treue der Ideen der Einheit, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens korreliert, die die USA in vielen internationalen und bilateralen Dokumenten beteuerten. Und von der Übereinstimmung dieses Vorgehens mit dem Völkerrecht müssen wir grundsätzlich nicht reden.
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