»Heute ist der Tag, an dem die Menschen beginnen, sich vom Sozialismus … zu befreien«, sagte der neugewählte Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, bei seiner Amtseinführung am Neujahrstag. Da ist bei dem Herrn wohl so einiges durcheinandergeraten – ob es in seinem Kopf ist oder an anderer Stelle, wollen wir nicht beurteilen. Aber diese Erscheinungen teilt der frühere Armee-Hauptmann mit etlichen anderen Leuten, die sich heutzutage Politiker nennen.
Von welchem »Sozialismus« sich die Menschen in Brasilien »befreien« sollen, bleibt zunächst das Geheimnis des Herrn Präsidenten. Wir bezweifeln, daß er es selbst weiß, denn durch besondere Beweise von Bildung hat er sich bisher nicht hervorgetan. Vielmehr benutzt er den Begriff »Sozialismus« als einen Kampfbegriff – etwa so, wie wenn Herr Trump den Namen »Obama« nennt, in einer Art, daß es ihn selbst schaudert. Aber auch ein Donald im Weißen Haus ist ja schon eine Anklage gegen das US-amerikanische Bildungssystem…
Die Situation, die der neue Präsident in Brasilien von seinem Vorgänger übernimmt, hat mit Sozialismus nun gar nichts zu tun. Es handelt sich um eine kapitalistische Gesellschaft mit extremen Auswüchsen bei Korruption, Vetternwirtschaft, Verschwendung von Ressourcen, Mißachtung der Rechte ethnischer Minderheiten… die Aufzählung ließe sich fortsetzen. Ein wenig gelindert hatte diese Situation die Zeit der Präsidentschaft von Lula da Silva und Dilma Rousseff, zwei Sozialisten mit Sinn für die Interessen des Volkes, die jedoch die Basis der kapitalistischen Gesellschaft im Lande, nämlich die Besitzverhältnisse bei den Banken, Konzernen und Latifundien weitgehend unangetastet ließen.
Ob eine erneute Präsidentschaft Lulas Änderungen zum Positiven für die Mehrheit des Volkes gebracht hätte, wissen wir nicht, denn der Kandidat der Partei der Arbeit, der auch von den Kommunisten der PCdoB unterstützt wurde, ist durch finstere Machenschaften ins Gefängnis gebracht worden. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entstammen dem gleichen Misthaufen der Geschichte wie die Sozialismus-Alpträume eines Herrn Bolsonaro.
Nicht viel anders verhält es sich mit Phantasien von 25 Abgeordneten des Senats von Tschechien. Sie meinten völlig ernsthaft, die kostenlose Verteilung nicht verkaufter Lebensmittel an Hilfsorganisationen sei eine »Rückkehr zu kommunistischen Praktiken«. Das dürfe auf keinen Fall zugelassen werden. Wo kämen wir auch hin, wenn Hilfsorganisationen Lebensmittel an Hungernde verschenken – wo doch im Kapitalismus alles, also wirklich ALLES, einen Preis haben muß?
Eine »Befreiung vom Sozialismus« wünschen sich auch so manche Politiker und Zeitungsschreiber, wenn sie an den 60. Jahrestag der Kubanischen Revolution denken. Genüßlich berichten sie über die Schwierigkeiten, mit denen Kuba zu kämpfen hat, unterschlagen dabei zumeist jedoch die Tatsache, daß diese Schwierigkeiten in der Absicht jener lagen, die vor beinahe 60 Jahren eine umfassende Blockade gegen Kuba verhängt und viele Millionen in Dollar und anderen westlichen Währungen ausgegeben haben, um den sozialistischen Aufbau in Kuba mit Diversion und Sabotage zu Fall zu bringen. Allerdings deutet auch nach 60 Jahren sehr vieles darauf hin, daß sich die Menschen auf Kuba gar nicht von einer Gesellschaftsordnung befreien wollen, die ihnen die Respektierung der grundlegenden Menschenrechte sichert, also vom Sozialismus.
Uli Brockmeyer
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