In einer gemeinsamen Stellungnahme haben die Regierungen von Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Guyana, Honduras, Panama, Paraguay, Peru und St. Lucia als »Lima-Gruppe« eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die am 10. Januar beginnende neue Amtszeit des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als »illegitim« bezeichnen und die Rechtmäßigkeit der Amtsausübung durch den alten und neuen Staatschef abstreiten (nachzulesen hier). Es fällt auf, dass Mexiko, das ursprünglich ebenfalls der »Lima-Gruppe« angehörte, diese Erklärung nicht unterzeichnet hat.
Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Spanischen die offizielle Antwort der venezolanischen Regierung.
Venezuela weist Erklärung der selbsternannten Lima-Gruppe zurück
Die Bolivarische Republik Venezuela drückt ihre größte Fassungslosigkeit über die verrückte Erklärung einer Gruppe von Ländern des amerikanischen Kontinents aus, die nach Erhalt von Anweisung der Regierung der Vereinigten Staaten per Videokonferenz vereinbart haben, in einem für die Region beispiellosen Vorgang zu einem Staatsstreich in Venezuela aufzurufen, indem sie versuchen, sowohl der demokratisch gewählten Regierung als auch den rechtmäßig konstituierten Institutionen die Anerkennung zu verweigern und sogar soweit gehen, die Territorialgrenzen des Landes verändern zu wollen, indem sie unzweifelhaft venezolanisches Gebiet einer benachbarten Nation zuordnen und in eine ausschließlich bilaterale Gebietskontroverse eingreifen.
Diesbezüglich hält es die Bolivarische Republik Venezuela für richtig darüber zu informieren, dass am kommenden 10. Januar Präsident Nicolás Maduro Moros in legitimer und verfassungsmäßiger Weise und in absoluter zeitlicher und formeller Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela das Amt des Präsidenten der Republik für die Jahre 2019 bis 2025 übernehmen wird, wofür es keiner Erlaubnis irgendeiner ausländischen Regierung braucht.
Die Welt war Zeuge, wie am vergangenen 20. Mai 2018 in Venezuela Präsidentschaftswahlen mit großer Beteiligung des Volkes stattgefunden haben, an denen verschiedene Kandidaten als Repräsentanten einer noch größeren Zahl politischer Parteien teilnahmen und aus denen die Kandidatur von Nicolás Maduro Moros mit einem Ergebnis von mehr als 67 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen siegreich hervorgegangen ist.
Zu diesem Wahlprozess waren mehr als 200 nationale und internationale Begleiter anwesend, und während seines Verlaufs wurde er 16 öffentlichen Überprüfungen unterworfen, die die Richtigkeit der Ergebnisse bestätigten, ohne dass es bei den venezolanischen Institutionen Einsprüche irgendeiner Art durch die Kandidaten gab, die nicht die Zustimmung des Volkes erhielten. Als Konsequenz daraus hat die große Mehrheit der Länder Welt ihre Anerkennung für diese Wahl ausgedrückt und Präsident Maduro gratuliert.
Es handelte sich um nicht mehr und nicht weniger als einen Wahlprozess, der den selben Garantien und Bedingungen entsprach wie jene Parlamentswahlen, aus denen die gegenwärtige Nationalversammlung hervorgegangen ist, und der sogar von den selben Repräsentanten der Wahlgewalt geleitet wurde, so dass die aus beiden Wahlen hervorgegangenen Ämter über die selbe Legitimation verfügen.
Unabhängig von dieser Erklärung der selbsternannten Lima-Gruppe, die eine beschämende Seite in der Geschichte der internationalen Beziehungen der Region geschrieben hat, wird die Bolivarische Republik Venezuela es verstehen, im Licht des Prinzips der Gegenseitigkeit in angemessener Weise und auf dem jeweils gewählten Gebiet auf die Aktionen zu antworten, die jedes Land zu ergreifen beschließt.
Es ist angebracht daran zu erinnern, dass es im Laufe seiner glorreichen Geschichte als Nation keinem Land oder Koalition von Ländern jemals gelungen ist oder gelingen wird, das heldenhafte venezolanische Volk einzuschüchtern, das der Erbe des größten Stammes der Befreier des amerikanischen Kontinents ist.
Caracas, 4. Januar 2019
Quelle: Außenministerium Venezuelas / Übersetzung: RedGlobe