Unter dem Motto „Seit 1980 für Zusammenhalt und Solidarität“ fand vom 21. bis 23. Februar die 21. Bundeskonferenz der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) in Frankfurt am Main statt.
Die im Dezember 1980 als Dachverband von mehreren Vereinen von Türkeistämmigen gegründete Organisation wertete bei der Bundeskonferenz Diskussionen, Beschlüsse und Analysen der Ortsvereine aus und trug sie zusammen. Ein ganzes Wochenende trafen sich 132 Delegierte der über 30 Ortsvereine der DIDF aus dem ganzen Bundesgebiet. Die Bundeskonferenz der DIDF begann am Freitag mit einem Emfang. Eröffnet wurde der Empfang von Yusuf As von der Geschäftsführung der DIDF, mit einer Schweigeminute für die neun Personen, die am 19. Februar 2020, Opfer eines rechtsterroristischen Anschlags in Hanau wurden.
Einen Beitrag zum Empfang leisteten verschieden Gerwerkschafts- und Parteivertreter*innen, wie der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Hessen-Thüringen, die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), IG Metall und IG BAU. Als Parteivertreter kamen unter anderem Sevim Dagdelen, als Bundestagsabgeordnete der Partei die Linke sowie Turgut Yüksel, hessischer Landtagsabgeordneter der SPD. Außerdem waren Vertreter*innen verschiedener Bündnisse und Initiativen, wie den ersten Vorsitzenden Willi van Ooyen vom Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., Fridays for Future, Andreas Schindel vom Mietentscheid, Alexis Passadakis vom Attac und eine Vertreterin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
In seiner Eröffnungsrede bezog sich Yusuf As auf die Migrationsgeschichte und die Schwierigkeiten, die MigrantInnen hatten, während sie ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland aufbauen wollten. Er betonte, dass angesichts der aktuellen sozialen und politischen Missstände in Deutschland, der Kampf, der von der DIDF seit 40 Jahren für die gleichen Rechte und für ein besseres Zusammenleben aller Menschen in Deutschland geführt wurde, stets weitergeführt werden muss.
In ihrer Eröffnungsrede bewertete die Bundesvorsitzende der DIDF, Zeynep Sefariye Ekşi, die politischen Entwicklungen der vergangenen zwei Jahre. Sie sprach darüber, dass sich der Interessenskonflikt zwischen den imperialistischen Staaten auf der ganzen Welt verschärfe und die Aufrüstung in den letzten zwei Jahren auf der ganzen Welt gestiegen sei. „Deutschland gehört auch zu diesen Ländern. Das für Militärausgaben bereitgestellte Budget wird auf Kosten der sozialen und öffentlichen Haushaltsbereiche ständig erhöht. Defender 2020, eines der größten Militärmanöver in der Geschichte der NATO, hat Anfang des Jahres begonnen und wird bis Mai fortgesetzt. Wir fordern, dass mehr Budget für Werktätige bereitgestellt wird, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern und nicht für die Aufrüstung.“, so Ekşi.
Ekşi: Verbot aller rassistischer und faschistischer Organisationen und Parteien!
„Wir rufen alle in Deutschland lebenden Menschen dazu auf, sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu verbünden und auf die Straße zu gehen. Seit Jahren fordern wir als Verband das Verbot aller rassistischen und faschistischen Organisationen und Parteien, jedoch wird diese Forderung für ein Verbot von den jeweiligen Regierungen ignoriert. Die AfD ist ein Sammelbecken für offen rassistische, nationalistische und faschistsiche Kräfte geworden. Dass der NSU fast unbestraft und ohne lückenlose Aufklärung mit ihren Morden davonkommen konnte, hat nun weitere Neonazis ermutigt, ihre menschenverachtende Ideologie gewalttätig umzusetzen. Es ist auch kein Geheimnis mehr, dass rechtsradikale Strukturen bei den deutschen Polizei- und Staatsschutzbehörden gibt. Das alles verdeutlicht, wie wichtig unsere Forderung nach einem Verbot der rassistischen und faschistischen Propaganda ist. Unsere Stimme gegen den rechten Terror werden wir in Zukunft noch entschlossener erheben.“ so Ekşi.
Zwei Tage lang wurde über Inhalte, wie das Gesundheitssystem, bezahlbarer Wohnraum und Umwelt; der Kampf gegen Rassismus und jegliche Art von Diskriminierung; die Lage der Werktätigen und Gewerkschaften in Deutschland diskutiert und Beschlüsse gefasst. Außerdem waren die Lage der Werktätigen, die Kämpfe in den Gewerkschaften in Bezug auf Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und Mindestrente wichtige Bausteine der Tagesordnung. Wahlrecht für MigrantInnen, Erleichterung der Einbürgerung, 15€ Mindestlohn, die Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden und für eine menschenwürdige Wohn- und Gesundheitssystem gehörten zu den wichtigsten Beschlüsse der Bundeskonferenz.
Themenschwerpunkte am zweiten Konferenztag war die frauenpolitische Arbeit innerhalb der Organisation; die Arbeit mit und für Kinder, die sogenannten “Sterne”; die Lage der türkeistämmigen Jugendlichen und die Zusammenarbeit mit dem Jugendverband der DIDF – der DIDF-Jugend. Es wurden nicht nur Inhalte besprochen, ausdiskutiert und ausgetauscht, sondern auch zusammen mit den Delegierten Beschlüsse für die zukunftige Arbeit gefasst. Anlässlich des Bestehens der DIDF seit 40 Jahren sollen bundesweite Aktionen, sowohl inhaltliche als auch kulturelle Veranstaltungen und Feste organisiert werden.
Nach zwei Tagen Diskussion und Bewertung haben die aus den 30 Städten angereisten Delegierten einen 21-köpfigen Bundesvorstand und drei Personen in die Revision gewählt.
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