Grußbotschaft des ZK der Tudeh Partei Iran an die kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt

In Anbetracht der Politik des internationalen Imperialismus und der tiefen und breiten Krise im Nahen Osten, bekräftigte die erweiterte Sitzung des Zentralkomitees der Tudeh Prtei Iran nochmal die Notwendigkeit der Verbreitung der internationalen Solidarität mit dem Kampf des iranischen Volkes für Freiheit, Unabhängigkeit, soziale Gerechtigkeit, Frieden und nationale Souveränität.

Tudeh Info März 2025 Nr. 150

Liebe Genossinnen und Genossen

Die erweiterte Sitzung des Zentralkomitees (ZK) der Tudeh Partei Iran (TPI) wurde im Februar 2025 erfolgreich abgehalten. Nach dem Vergehen von 30 Monaten seit der erfolgreichen Abhaltung des siebten Parteitages der TPI im Juni 2022 und in Anbetracht der wichtigen Entwicklungen der letzten Jahre im Iran und der entscheidenden Geschehnisse in den Ländern der Region in den letzten 18 Monaten, war die Abhaltung dieser Sitzung erforderlich.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der erweiterten Sitzung der TPI haben den politischen Bericht des Politbüros bezüglich der wichtigen Entwicklungen im Iran und den intelligenten und heldenhaften Kampf der Arbeiter:innen und Werktätigen sowie der anderen volksnahen Schichten des Landes mit großer Aufmerksamkeit behandelt und noch einmal die Notwendigkeit der Mobilisierung und Organisierung des Kampfes aller sozialen Bewegungen des Landes für die Vorbereitung einer nationalen und demokratischen Revolution betont. In diesem Bericht, der mit gewissen Änderungen beschlossen wurde, wurde auch die internationale Situation berücksichtigt. Unter anderem wurden die Fortführung des vernichtenden Krieges in Ukraine und die Verbrechen des rassistischen Regimes Israel in Gaza, die komplizierte und besorgniserregenden Geschehnisse im Nahen Osten und die Verbreitung des Einflusses der rechtsgerichteten und pseudo-faschistischen Kräfte in der Welt und sogar die Machtübernahme dieser Kräfte in einigen Ländern Europa und im Kontinent Amerika behandelt.

 

Werte Genossinnen und Genossen, 

Der Iran ist heute unter der Herrschaft des diktatorischen und religiösen Regimes der Islamischen Republik mit mehreren ernsthaften Krisen konfrontiert. Diese Krisen sind in verschiedenen Bereichen zu sehen. Die Durchführung der neoliberalen kapitalistischen Wirtschaftspolitik im Lande wie z. B. die verbreiteten Privatisierungen, Unterdrückung der Arbeiterbewegung und der Proteste verschiedener sozialen Gruppen, begleitet von struktureller Korruption sowie grausamen und harten imperialistischen Boykottmaßnahmen haben zur Senkung der Arbeitsverhältnisse und des Lebensunterhalts der Mittelschicht der iranischen Gesellschaft und zur Verdrängung der Armen des Landes mehr denn je unter die Armutsgrenze geführt.  Nach den offiziellen Statistiken leben derzeit mehr als 40% der iranischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Nach manchen Statistiken wird sogar geschätzt, dass 50% der iranischen Bevölkerung im iranischen Kalenderjahr 1403 (21. März 2024 bis 20. März 2025) unter der Armutsgrenze leben. Ungleichheit in der Verteilung des Vermögens hat mehr denn je zur Verschärfung der Klassenunterschiede im Iran geführt.

Die Teilnehmer:innen an der erweiterten Sitzung des ZK haben die Analysen der Partei in den letzten zwei Jahren in Bezug auf den breiten und starken Aufstand von „Frau, Leben, Freiheit“ bestätigt. Dieser Aufstand wurde im September 2022 mit breiter Beteiligung der Frauen und Jugend sowie volksverbunden Schichten begonnen und zwang das Regime zu gewissen wichtigen Zurückdrängungen.

Die erweiterte Sitzung hat ebenfalls in einer ausführlichen Diskussion die verschiedenen Aspekte der wachsenden Protestbewegung der Arbeiterklasse und anderer Werktätigen im Land, die in einer breiten Dimension gegen die wirtschaftliche und soziale Politik des Regimes kämpfen, behandelt. Die erweiterte Sitzung hat bezüglich der Vertiefung und Verbreitung dieser Bewegung Entscheidungen getroffen.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die TPI hat in ihrem gesamten 84 jähriges Bestehen, das mit Arbeit und Kampf gefüllt ist, sich zu den Lehren und Prinzipen des Marxismus-Leninismus sowie des proletarischen Internationalismus verpflichtet gefühlt und stets die Fahne zur Verteidigung der Interessen der Arbeiter:innen und Werktätigen sowie für den Kampf für die grundlegenden Veränderungen im Iran hoch gehalten.

Die TPI versucht in den letzten mehr als vier Jahrzehnten auf Basis ihrer praktischen Erfahrungen immer mehr und effektiver die internationale Arbeiter- und kommunistische Bewegung vom Wesen der herrschenden politischen Diktatur im Iran, die ihre Wurzel in „politischen Islam“ hat, in Kenntnis zu setzen. Unsere Partei versucht, die Aufklärung über den negativen Einfluß dieses Regimes auf die Geschehnisse in der Region Nahen Osten, an die Spitze der Dialoge und gegenseitigen Austäusche mit den Schwesterparteien zu setzen.

Unsere Partei ist der Meinung, dass im internationalen Kampf für die Verteidigung des Friedens im Nahen Osten und für eine aktive Solidarität mit dem allgemeinen Kampf des Volkes und im Besonderen mit dem Kampf der Werktätigen des Irans für Fortschritt und das Recht auf nationale Souveränität man eine genaue Erkenntnis von wahren Wesen der religiösen Diktatur im Iran und ihre wirtschaftliche und soziale Politik haben muss.

Die TPI schätzt und legt großen Wert auf eure internationale Solidarität mit dem Kampf des iranischen Volkes und seiner Werktätigen gegen die hinterlistigen, interventionistischen und kriegstreiberischen Pläne des internationalen Imperialismus gegenüber unserem Heimatland Iran. Dazu gehört auch die Verurteilung der lähmenden Wirtschaftssanktionen, deren Opfer, die am stärksten unterdrückten sozialen Schichten sind.

Die erweiterte Sitzung des ZK der TPI hat betont, dass größere Anstrengungen im Bereich der Verbreitung der Solidarität der kommunistischen und Arbeiterparteien sowie der anderen fortschrittlichen Kräfte der Welt mit der freiheitliebenden und gerechtigkeitssuchenden Bewegung des iranischen Volkes gegen die unterdrückende, volks- und arbeiterfeindliche und zutiefst reaktionäre Politik des theokratischen Regimes im Iran unternommen werden sollen.

Das reaktionäre iranische Regime hat die Möglichkeit jeder effektiven breiten und mächtigen Organisierung politischer und sozialer Aktivist:innen in den wichtigsten Kampfarenen stark eingeschränkt.

Die Geschichte und blutigen Erfahrungen der Völker der Welt zeigen, wann immer der Protestschrei und die mächtige Kraft der internationalen Solidarität mit dem Kampf des Volkes und der revolutionären Kräfte jedes Landes vereinen, öffnen sich die Türen der Gefängnisse, wird das Banner der Aufforderung des Friedens höher gehisst und der kämpferische Marsch der Werktätigen standhafter und mächtiger, die Klinge der Henker stumpfer und die Waffen der Kämpfer für Freiheit, Unabhängigkeit und soziale Gerechtigkeit schärfer.

• Sieg des Kampfes für Frieden, Sozialismus und Fortschritt!
• Mächtiger sei die internationale Solidarität der kommunistischen und Arbeiterparteien!
• Mächtiger sei die Unterstützung der freiheitsliebenden und fortschrittlichen Kräfte der Welt für die freiheitsliebende Bewegung des iranischen Volkes!

 

Die erweiterte Sitzung des Zentralkomitees der Tudeh Partei Iran

Februar 2025

 

(Übersetzt ins Deutsche aus der persischen Sonderausgabe „Nameh Mardom“ (Zentralorgan der Tudeh Partei Iran) Nr. 1228, 24. Feb.2025, https://www.tudehpartyiran.org)