Arbeits- und Sozialministerin tritt nach Äußerungen über Bettler zurück

Noch ist Kubas Parlamentssitzung in vollem Gange, doch die Tagung hat bereits für einen Skandal gesorgt: Die kubanische Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit, Marta Elena Feitó Cabrera, hat nach kontroversen Äußerungen über Bettler ihren Rücktritt eingereicht. Wie die Regierung mitteilte, wurde dieser vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas angenommen.

Feitó Cabrera hatte während der Tagung der Kommissionen am Montag behauptet, es gebe in Kuba keine Bettler, sondern lediglich Personen, die sich als solche „verkleiden“ würden, um auf einfache Weise an Geld zu kommen. Menschen, die in Mülltonnen nach Verwertbarem suchen, bezeichnete sie als „illegale Selbstständige im Recycling“, die das so verdiente Geld „möglicherweise für Alkohol ausgeben“.

Die Aussagen der Ministerin lösten in der kubanischen Bevölkerung eine Welle der Entrüstung aus. Viele sahen darin eine Verharmlosung der schwierigen wirtschaftlichen Lage, mit der das Land seit Jahren zu kämpfen hat. Angesichts von Lebensmittel- und Wohnungsknappheit sowie häufigen Stromausfällen sind insbesondere in Städten wie Havanna immer häufiger Menschen anzutreffen, die in Mülltonnen nach Essbarem suchen oder in Hauseingängen schlafen.

Staatspräsident Miguel Díaz-Canel distanzierte sich auf X öffentlich von den Äußerungen der Ministerin, ohne diese namentlich zu erwähnen. Die Führung dürfe nicht „herablassend“ agieren oder „von den Realitäten der Menschen abgekoppelt“ sein, sagte er auf einer Folgetagung. Die Devise der Revolution sei es, „niemanden zurückzulassen“. Auch Premierminister Marrero bemühte sich wenig später um Schadensbegrenzung und schlug in die selbe Kerbe.

Doch die Ministerin, deren Kernaufgabe ausgerechnet sozialistische Sozialpolitik sein sollte, war längst nicht mehr zu halten: Ein offener Brief forderte bereits die Entlassung von Feitó Cabrera. Deren Äußerungen seien „nicht nur verletzend“, hieß es darin, sondern zeugten auch von einer „alarmierenden Realitätsferne in Bezug auf die Lage unseres Landes“. Der Ökonom Pedro Monreal kommentierte scharf: „Es muss wohl auch Leute geben, die sich als ‚Minister‘ verkleiden“.

Feitó Cabrera, die Mitglied im ZK der PCC ist und das Ministerium seit 2019 leitet, habe „ihre Fehler eingesehen“ heißt es in der Bekanntgabe ihres Rücktritts. Es ist das erste Mal in der jüngeren kubanischen Geschichte, dass der Rücktritt eines Kabinettsmitglieds unmittelbar auf dem Fuße öffentlicher Empörung folgt.