13. August 2025

13. August 2025
BrasilienUZ - Unsere Zeit

Hoffnungsträger

Übernommen von Unsere Zeit:

Der 17. BRICS-Gipfel fand in einer stürmisch bewegten Zeit statt. BRICS-Mitglied Russland befindet sich weiterhin im Stellvertreterkrieg mit der NATO. Die Überfälle von Israel und USA auf das BRICS-Mitglied Iran haben den Nimbus der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee zerstört. Was an Reputation des „Wertewestens“ im Globalen Süden noch vorhanden war, hat der anhaltende Genozid in Gaza abgeräumt. Der tägliche Massenmord vor den Augen der Weltbevölkerung verlangt eine Antwort, die momentan nur Ansar Allah („Huthi“) zu geben bereit ist.

Der massive Zollkrieg Washingtons drängt die BRICS-Staaten zu einer klaren Positionierung. Auf sich allein gestellt sind nur wenige in der Lage, der aggressiven US-Politik eine so klare Abfuhr zu erteilen, wie es die chinesische oder die russische Führung vermag. Die große Aufgabe des Treffens in Rio lautete eigentlich: Gibt es eine klare politische Positionierung und gibt es gemeinsame Antworten der politisch heterogenen und ökonomisch ausgerichteten BRICS-Kooperation auf die Angriffe der ebenso egozentrischen wie unberechenbaren Trump-Regierung?

Selbstredend versucht Washington, die Führungen der zentral wichtigen BRICS-Staaten in Moskau, Peking und Teheran innerhalb der BRICS und des Globalen Südens zu isolieren. Laut Bloomberg hat US-Finanzminister Scott Bessent einen „Großen Einkreisungsplan“ für China erarbeitet. In Bessents Plan spielen Japan, Südkorea, Vietnam und Indien eine wichtige Rolle. Die US-Tech-Industrie soll ihre Produktion von China in diese Staaten verlegen und damit einen beträchtlichen Kapital- und Technologieabfluss aus China realisieren. Besonders anfällig für derartige Manöver ist Indiens Premier Narendra Modi, aber auch der Präsident Brasiliens, Lula da Silva, sowie die Golfstaaten Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien. Hier hält man es für eine besonders schlaue Idee, auf mehreren Stühlen zu sitzen und die sich dadurch bietenden kleinen taktischen Vorteile auszunutzen.

Der gleichzeitige Start des absurden Zollkrieges mit der „Einkreisungsstrategie“ zeigt einmal mehr, wie wenig durchdacht, impulsiv und voluntaristisch die Trump-Regierung agiert. Konfrontiert mit prohibitiv hohen, ruinösen Zollforderungen bleibt den Ländern des Globalen Südens gar keine andere Wahl, als nach neuen Wegen der Süd-Süd-Kooperation, starken Handelspartnern sowie aufnahmefähigen Märkten wie China zu suchen und sie rasch und konsequent zu entwickeln. Das Motto des BRICS-Meetings 2025, „Stärkung der Kooperation des Globalen Südens für eine offene und nachhaltige Staatsführung“, hat hier seine Begründung. Mit seinem Zollkrieg bietet Trump Peking Möglichkeiten, seinen Handel auch mit Ländern wie Vietnam auszubauen. Das Land hatte bislang zu enge Beziehungen mit der VR China vermieden. Am 14. April unterzeichneten Chinas Präsident Xi Jinping und der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Tô Lâm, 45 bilaterale Verträge, die die gegenseitigen Handelsbeziehungen, die Kapitalinvestitionen und die gemeinsamen Infrastrukturprojekte deutlich voranbringen sollen. Das darf man getrost als Blaupause verstehen.

Es wurde viel spekuliert über das Nichterscheinen Wladimir Putins und Xi Jinpings in Rio. Für Putin dürften Sicherheitsaspekte ausschlaggebend gewesen sein. Er sieht sich mit einem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) konfrontiert. 2013 wurde die Präsidentenmaschine von Evo Morales zur Landung gezwungen. Seither sind die westlichen Verhaltensweisen nicht gerade zivilisierter geworden.

Immerhin enthält die umfangreiche, 31-seitige Gipfeldeklaration wichtige, wenn auch schwach formulierte politische Aussagen. Darin werden beispielsweise die israelischen Intervention in Gaza und die US-amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran verurteilt. Die israelisch-palästinensische Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas wird dagegen unterstützt. Auch sind darin Forderungen nach einem Rückzug Israels aus Syrien enthalten und nach Beendigung der Okkupation des Landes durch Al-Kaida, ISIS und andere dschihadistische Gruppen. Die BRICS-Staaten bekennen sich darüber hinaus zur Multipolarität, zu den Vereinten Nationen und zur UNO-Charta. BRICS ist ein Anwalt der Multipolarität und des liberalen Freihandels. Der US-amerikanische Protektionismus mit seinem US-Zollkrieg wie auch die illegale, nicht von der UN autorisierte Sanktionspolitik werden abgelehnt.

Damit ist BRICS zum Hoffnungsträger des Globalen Südens geworden. Auf dem Weg zur Überwindung der jahrhundertealten kolonialen und neokolonialen Abhängigkeit und zu selbstbestimmter Partnerschaft haben die Mitgliedstaaten in Rio einen wichtigen, wenn auch nicht den entscheidenden Schritt getan.

Quelle: Unsere Zeit