Übernommen von KOMintern:
Vergangenen Samstag beteiligten wir uns in Wien an der Solidaritätsdemonstration mit Kuba. Hier dokumentieren wir die Rede von KOMintern-AK-Rätin Selma Schacht.
Die Verteidigung Kubas ist für uns als Kommunist:innen, Sozialist:innen, als Internationalist:innen nicht „nur“ deshalb von höchster Wichtigkeit und Brisanz, weil die sozialistische Zukunft der roten Insel gesichert werden muss. Kuba ist wichtig für die internationale Arbeiter:innenklasse, weil es um mehr geht als nur um ein einzelnes Land. Ein Angriff auf Kuba ist ein Angriff auf alle Lohnabhängigen!
Die USA setzen Blockade, Sanktionen und inzwischen sogar militärische Drohungen ein, um die kubanische Revolution zu brechen und das Land wieder in eine abhängige Halbkolonie zu verwandeln. Und nur wenige Ländern stellen sich selbstbewusst dagegen.
Dieselben imperialistischen Staaten, die Kuba strangulieren, greifen auch die sozialen Errungenschaften und Lebensbedingungen der Arbeitenden in anderen Ländern an: Durch Krieg und Aufrüstung, durch Sparprogramme und Kürzungsbudgets, durch Deregulierung und Einschränkung gewerkschaftlicher Rechte.
Gegen Kuba wurde die längste Blockade der Geschichte verhängt. Es ist damit ein Symbol für die imperialistische Embargopolitik zur Erdrosselung eigenständiger Entwicklungen, die heute im Kampf um die Weltvorherrschaft in ausufernde Sanktionsgefechte, Zollschlachten und dreckige Wirtschaftskriege übergeht und zu einer regelrechten Aufspaltung des Globus führt.
Die von Washington durchgesetzten Ölblockaden treiben genauso wie die von der EU verhängten Embargos und Sanktionen gegen andere Länder die Energiepreise hoch. Weltweit verschärfen sich Inflation und Kürzungspolitik, was so direkt die Arbeiterklasse und unser aller Lebensverhältnisse trifft.
An uns liegt es, die Errungenschaften der Revolution zu verteidigen!
Die Revolution von 1959 enteignete Kapitalisten und Großgrundbesitzer und schuf u.a. breite Zugänge zu Bildung, Gesundheit und Wohnraum. Wird Kuba unter imperialistische Kontrolle zurückgezwungen und der Kapitalismus restauriert, werden diese Errungenschaften und die nationale Unabhängigkeit weitgehend zerstört.
Für die Arbeiter:innenklasse weltweit ist das ein Testfall: Gelingt es der Bourgeoisie, die Kubanische Revolution rückgängig zu machen, stärkt das weltweit die reaktionäre neoliberale bis faschistoide Offensive gegen bereits erkämpfte Rechte.
Internationale Solidarität mit Kuba heißt Aufstehen gegen die Blockade, Sanktionen und militärische Drohungen. Konkret mobilisieren heißt: politischen Druck organisieren, materielle Hilfe leisten und eigene Klassenkämpfe mit der Verteidigung Kubas verbinden.
Für KOMintern als kommunistische und internationalistische Gewerkschaftsorganisation heißt das: Beschlüsse in Gewerkschaften, Betriebsräten und der Arbeiterkammer einfordern, die die Blockade verurteilen, die Streichung Kubas von Terrorlisten und die Zurückweisung der imperialistischen Politik der USA durch die österreichische Regierung und die EU fordern.
Und es bedeutet die Verbindung mit dem eigenen Klassenkampf: Verbinden wir unsere Kämpfe gegen Aufrüstung, NATO-Politik, Sanktionen und soziale Angriffe im eigenen Land mit der Solidarität mit Kuba!
Kein Cent für Krieg und Blockade – Geld für Löhne, Soziales und internationale Solidarität!
Quelle: KOMintern
