Übernommen von Unsere Zeit:
Mittagstisch in einer deutschen Seniorenbegegnungsstätte: Es ist Ferienzeit und Mittag. In der Schlange der Wartenden vor der Essenausgabe stehen überwiegend Frauen und Männer, die hier für 2 Euro essen dürfen, weil sie Grundsicherung im Alter erhalten. Ich gehöre auch dazu. „Kennst du das Thermalbad?“ fragt eine Mitsiebzigerin. „Das ist so schön. Und da kann man im Winter rausschwimmen, ins Freie. Jetzt wird es saniert und danach wohl unbezahlbar. Ich muss mir wohl eine Arbeit suchen. Ich würde mir so gerne mal etwas gönnen.“
Sie kommt nicht mehr dazu, zu erzählen, dass sie dann aber sehr viel dazuverdienen müsste. Es ist nämlich nicht vorgesehen, die spärliche Grundsicherung von derzeit 563 Euro aufzustocken, da jeder dazuverdiente Euro angerechnet wird. Sie müsste so viel verdienen, dass sie auf die Grundsicherung ganz verzichten kann.
Szenenwechsel: Gewerkschaftliche Bildungsstätte Radebeul bei Dresden im Jahr 1992, kurz nach Untergang der DDR. Mit meinen beiden Kindern, damals zwei und vier Jahre alt, nehme ich als Gewerkschaftsmitglied an einem einwöchigen Bildungsurlaub mit Kinderbetreuung teil. Und mir fallen die Augen aus, als ich erlebe, was uns Müttern hier alles geboten wird: Morgens nach dem Frühstück werden die Kinder abgeholt und ins Zentrum der Volkssolidarität gebracht, einem integrierten Zentrum für Kinder aller Altersstufen und Senioren unter einem Dach. Dort werden die Kleinen pädagogisch betreut, bekommen Mittagessen, dürfen Mittagsschlaf machen, werden nachmittags mit einem abwechslungsreichen Programm inklusive Ausflügen unterhalten und uns am Abend glücklich und ausgepowert zurückgebracht. Was für ein Erlebnis! Erstmals wieder kann ich mich ganz Erwachsenenthemen zuwenden. Sogar beim Mittagessen sind politische Gespräche möglich, ganz ohne Kinder, die mich in Beschlag nehmen. Ich komme mir vor wie im Paradies, denn bei uns „im Westen“ gibt es maximal vier Stunden Kita, meist ohne Mittagessen und damals auch erst für Kinder ab vier Jahre.
Das Paradies, in dem wir unterkamen, war ein großer Familienraum mit einer dünnen Pappwand in der Mitte, hinter der sich die einfachen Sanitäranlagen befanden. „Das wird in Kürze alles abgerissen. Ihr seid wohl die Letzten, die das noch erleben. Das entspricht ja keinen vernünftigen Standards mehr“, sagte man uns. Es war die Zeit der Abrissbirnen.
Zwei Beispiele, die zeigen, worum es bei dem gerade auf Hochtouren laufenden sozialen Kahlschlag geht: An die Stelle des einstigen Anspruchs auf Beteiligung aller tritt das Almosen. Das wurde mir bei der Debatte um Schwimmbäder in meiner Stadt sehr deutlich. Sozialdemokraten und „Linke“ sorgten dafür, dass daheimgebliebene Kinder und Jugendliche in den Schulferien kostenlos eine Reihe von Schwimmbädern benutzen dürfen. Sozialdemokraten und „Linke „votierten aber auch für eine üppige Erhöhung der Eintrittspreise in den sogenannten „Premiumbädern“ – dabei sprudelt das Thermalwasser kostenlos und für alle aus dem Boden. Doch die Frau in der Schlange bei der Essensausgabe in der Seniorenbegegnungsstätte kann sich den Besuch dort nicht mehr leisten, genauso wenig wie manch ein durchschnittlicher Familienvater mit seinen Kindern.
„Die besten Schulen für die ärmsten Kinder“ verkündeten Sozialdemokraten einst, doch jetzt machen sie die besten Schwimmbäder für die ärmsten Menschen unbezahlbar. Ganz ohne schlechtes Gewissen: Das seien nun mal „Premiumbäder“, da gebe es keinen Anspruch. Das sei das Sahnehäubchen und nur denen vorbehalten, die es sich leisten können.
Es ist Zeit, aufzustehen und Brot und Rosen einzufordern. Es reicht nicht mehr, nur Abwehrkämpfe gegen immer mehr Grausamkeiten zu führen. Es wird Zeit, das Recht auf echte Teilhabe zurückzufordern: Teilhabe beim Sport, bei der Kultur, Bildung und Freizeit. Viele größere Städte geben Sozialpässe aus. Sie heißen „Kultur- und Freizeitkarte“ oder „Bonuskarte“, „Leipzig-“, „Köln-“ oder „München-Pass“ oder „Berechtigungsnachweis“, der in Berlin den alten Berlin-Pass abgelöst hat. Damit können die „Berechtigten“ Kultur-, Sport-, Bildungs- und Freizeitangebote vergünstigt wahrnehmen. Einen Anspruch darauf gibt es aber nicht. All dies sind freiwillige Leistungen der Kommunen und können jederzeit als Erstes dem Rotstift zum Opfer fallen. Da diese Teilhabe-Angebote nicht gesetzlich garantiert sind, entsteht eine Abhängigkeit, und in ihren Genuss kommt nur, wer am „richtigen“ Wohnort lebt.
Statt echter Teilhabe für alle werden immer mehr Menschen von mildtätigen Gaben abhängig. Bedürftigkeitsprüfung wird zur Normalität. Willkommen im Mittelalter mit seinen Almosen, Armenspeisungen und Armenschulen!
Quelle: Unsere Zeit
