Übernommen von Unsere Zeit:
An immer mehr Orten tragen Menschen ihre Wut und ihren Ärger über den angedrohten Generalangriff der Bundesregierung auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen auf die Straßen. Die Zusammensetzung der Proteste ist unterschiedlich, aber spürbar wächst die Beteiligung der Gewerkschaften. Die IG Metall hatte vom 3. bis 11. Juli unter anderem in Gelsenkirchen, Duisburg, Dortmund und Essen zur „Ruhrpott-Rebellion“ aufgerufen. Mehrere tausend Teilnehmer meinten: „Bis hierhin und nicht weiter!“ In Dortmund forderte die SDAJ mit einem Transparent vor der Bühne „Arbeitsplätze sichern – Kriegsprofiteure enteignen“.
In Bayern fand der bisher größte Protest gegen den laufenden Generalangriff der Regierung am 11. Juli in Nürnberg statt. Mehr als 3.000 Menschen folgten dem Aufruf des lokalen #unkürzbar-Bündnisses, das von über 40 Organisationen, Gewerkschaften, linken Gruppen und Parteien sowie Verbänden und Betroffenenorganisationen unterstützt wird. Rednerinnen, unter anderem von der ver.di- und IG-Metall-Jugend sowie vom Bündnis „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“, betonten den Zusammenhang zwischen Sozialabbau auf der einen und Milliarden für die Rüstungsindustrie auf der anderen Seite. Zum ersten Treffen von #unkürzbar wenige Wochen zuvor waren auf Einladung der Kolleginnen und Kollegen des ver.di-Fachbereichs C bereits 130 Menschen in das Nürnberger Gewerkschaftshaus gekommen. Deutlich wurde die Notwendigkeit betont, sich zu vernetzen und alle von den Kürzungen Betroffenen zu organisieren. Innerhalb weniger Wochen nahm die Mobilisierung zur gemeinsamen Aktion Fahrt auf und gipfelte schließlich in der kämpferischen Demonstration am 11. Juli.
In Stuttgart versammelten sich eine Woche drauf ebenfalls rund 3.000 Menschen unter dem Motto „Reiche zur Kasse statt Kürzen bei der Masse“. Aufgerufen hatte das Bündnis „Kommunen am Limit“. Die örtliche Friedensbewegung beteiligte sich mit einem eigenen Block. Auch die Landesbezirksleiterin von ver.di Baden-Württemberg, Maike Schollenberger, stellte den Zusammenhang von Sozialabbau und Hochrüstung her. Die stetig wiederholte Behauptung von explodierenden Sozialausgaben sei eine Lüge: „Die Ausgaben liegen stabil bei knapp einem Drittel des Sozialprodukts. Was wirklich explodiert ist, sind die Ausgaben für Aufrüstung: von 50 Milliarden vor vier Jahren auf über 180 Milliarden bis 2030.“
Bei der „Ruhrpott-Rebellion“, in Nürnberg und in Stuttgart war der Zusammenhang von Aufrüstung und Sozialabbau unübersehbar. Auch die für Herbst anstehenden großen Aktionstage des DGB am 26. September und der Friedensbewegung am 3. Oktober bilden eine Einheit. Die Mobilisierung gegen den Generalangriff auf unsere Lebensbedingungen macht keine Sommerpause, sie geht unvermindert weiter. Der Widerstand wird breiter, vielfältiger, vernetzter – und er hat gerade erst begonnen.
Das Sommerloch fällt aus
UZ hat die Termine der kommenden Aktionen & Demos gesammelt und wird sie weiter
aktualisieren.
Quelle: Unsere Zeit
