Der Staatsrat der Republik Kuba beschloss unter Anwendung der in Artikel 122 Buchstabe d) der Verfassung der Republik genannten Befugnis und im Einklang mit den Verfügungen der Zweiten Übergangsbestim...
Der Präsident Chinas, Xi Jinping, überreichte dem kubanischen Botschafter in diesem Land, Miguel Ángel Ramírez, am Sonntag die Medaille der Freundschaft, die dem Ersten Sekretär der Kommunistischen Pa...
PRO ASYL fordert sofortige Evakuierung – Deutschland und andere EU-Staaten müssen sich ihrer Verantwortung stellen. Angesichts der Brandkatastrophe in Moria und der sich schon seit ...
Für das Wahlbündnis mit der Kurzbezeichnung KPÖ war das Ergebnis der Nationalratswahl enttäuschend. Wir kamen gegen die zweifache Dynamik des Wahlkampf nicht an – »Rettet die Sozialdemokratie« hi...
„Der heutige Wahltag hat die politische Landschaft in Österreich verändert. Die Probleme der arbeitenden Menschen sind aber einer Lösung nicht nähergekommen.“ Das erklärte der Grazer Stadtrat Robert K...
Wir Kommunisten.innen lehnen eine Geschäftsführung der Hochschulhaushalte auf betriebswirtschaftlicher Grundlage ab. Die Konsequenz aus einer betriebswirtschaftlichen Grundlage ist, dass Bildung als W...
Die landeseigene Gewobag kauft für 920 Millionen Euro rund 6000 ehemalige GSW Wohnungen von dem Luxemburger Immobilienkonzern Ado Properties. 2015 hat Ado Properties für 5750 dieser Wohnungen 375 Mill...
Kubas Minister für Außenhandel und Ausländische Investition prangerte heute auf Twitter an, dass der Online-Versandhändler Amazon das dritte US- Unternehmen ist, gegen das auf Grundlage des Titels III...
Zum 75. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns fanden zahlreiche Ehrungen und Gedenkveranstaltung statt. Ulla Jelpke, Aktivistin der VVN-BdA NRW und MdB der Partei Die Linke, sandte uns ihre Rede, di...
Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union und Handelnde Zusammenarbeit, Josep Borrell, bekräftigte am Donnerstag in einem Treffen mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rod...
Auftrittsverbote für linke Künstler_innen? Was für manche wie ein Kapitel aus vergangenen Tagen klingt, ist für viele Kunstschaffende Realität: Sie können keine Räume anmieten, Plakate werden abgeriss...
Am Donnerstag, dem 26. September 2019, fand die mündliche Verhandlung der Klage des Rechtshilfefonds AZADÎ gegen das Bundesinnenministerium bzw. das Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem Verwaltungs...
„Die herrschende internationale Ordnung ist weiterhin ungerecht, ungleich und ausschließend“, sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla am Mittwoch in seiner Rede auf dem Gipfel über...
Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza prangerte vor der Bewegung der Blockfreien (NAM) die Bedrohung durch die USA und die Aktivierung des TIAR an mit dem Ziel, ein militärisches Eingreifen zu ...
Berliner Schulbauoffensive: Steuergeld verschwindet im Gewinn Uli Scholz in der UZ vom 27.09.2019 Das private Geldkapital zu erhalten und zu vermehren ist nicht einfach, wenn die Zinsraten am Geldmark...
Die Mehrheit des EU-Parlaments schreibt die Geschichte um: Die Ursache des zweiten Weltkriegs war nicht der Überfall der Naziwehrmacht auf Polen, sondern der war die Folge des als “Hitler-Stalin-Pakt”...
Wahlaufruf von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner Die Richtungsentscheidung ist schon getroffen, die Folgen der Wahl am Sonntag schon auf der Hand: Die nächste Regierung, egal in welcher Parteien-Kombi...
Die Außenminister und Außenministerinnen der Bolivarischen Allianz für die Völker Amerikas-Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), die zu ihrem XIX. Politischen Rat im Rahmen der 74. Tagung der Generalv...
Einen Monat vor den argentinischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 27. Oktober fällt die wirtschaftliche und soziale Bilanz des konservativen Präsidenten Mauricio Macri verheerend aus. Mit 1...
Das US-Finanzministerium gab gestern die Aufnahme von Schiffen und Einheiten, die den Transport von Öl von Venezuela nach Kuba übernehmen, in die Liste der sogenannten Specially Designated Nationals (...
Am heutigen Vormittag hat auch die deutsche Geschäftsführung von Thomas Cook ein Insolvenzverfahren eingeleitet. Dazu sagt Christine Behle, Bundesvorstandsmitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerks...
Deutsche Unternehmen machen Geschäfte mit Palmölproduzenten in Guatemala und mit Minenbetreibern in Mexiko, obwohl diese Menschenrechte verletzen und die Lebensgrundlagen der Menschen vor Ort zerstöre...
Der neu gewählte Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, hat sich in seiner Grundsatzrede für einen „massiven Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft“ ausgesproche...
Frage: Könnten Sie bitte die Situation um die verwehrte Ausstellung von Visa für die russische Delegation zur Teilnahme an der Session der UN-Generalversammlung durch die USA kommentieren? Sergej Lawr...
„Die letzten Jahre waren gerade für die Metallindustrie äußerst erfolgreiche Geschäftsjahre“, so PRO-GE und GPA-djp zu Recht zum Metaller KV-Auftakt. Jetzt, so die Gewerkschaften, ist daher „Erntezeit...