Geradezu leidenschaftlich arbeiteten sich konservative Medien, aber auch Verteidigungs- und Außenpolitiker*innen an Äußerlichkeiten und Banalitäten rund um die scheidende Verteidigungsministerin Chris...
Die internen Konflikte bei den Grünen werden wegen der Räumung des Dorfes Lützerath heftig ausgetragen. In Teilen der Parteibasis gibt es viel Wut, weil die Grünen keine ambitioniertere Umwelt- und Kl...
Übernommen von: dju in ver.di „Für Gewerkschafter*innen haben das Demonstrationsrecht sowie die Presse- und Meinungsfreiheit eine hohe Bedeutung und müssen geschützt werden“, appelliert ver.di-Landesl...
Ein Bündnis aus Mieterbund, IG BAU, Sozial- und Branchen-Verbänden der Bauwirtschaft warnt vor einer neuen und „in ihrer Dimension beängstigenden“ Sozialwohnungsnot. Hintergrund ist eine Wohnungsbau-S...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Klage der Hilfsorganisation Care ist berechtigt: Angesichts des Ukraine-Kriegs drohten viele andere Notstände bei der Berichterstattung in de...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Der Vorsitzende der Umweltorganisation BUND, Olaf Bandt, hat den Polizeieinsatz zur Räumung des Dorfes Lützerath im Rheinischen Kohlerevier schar...
Die Bundesregierung betreibt Kriegstreiberei und lässt die Bevölkerung dafür bezahlen. Wir müssen ihnen in die Arme fallen! Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum Lenin-Luxemburg-Liebknecht-Wochenen...
Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP Bayern) und der Sozialistischen deutschen Arbeiterjugend (SDAJ): Krieg beginnt hier… Auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ wurde und wird die Eskalat...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Es gibt viele Dinge, die man über die Räumung von Lützerath sagen kann. Am auffälligsten nach dem ersten Tag ist allerdings eines: Die Polizei fü...
Die FDP-Abgeordneten geben sich gerne als Rechtsausleger der Ampel-Koalition. Dabei fällt es ihnen zunehmend schwerer, die Kriegsrhetorik von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die …...
Am 21. Dezember antwortete Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) im „Deutschlandfunk“ auf die Frage, ob sich die Ukraine Hoffnungen auf die Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ … Weit...
Am Montag korrigierte die Berliner Polizei die Zahl der verhafteten Randalierer aus der Silvesternacht von 145 auf 38. Damit entpuppt sich die sogenannte „Krawallnacht“ mit … Weiterlesen Quelle:...
Am 4. November 2022 legte Finanzminister Lindner ein „Grundkonzept zur Aktienrente“ vor. Es soll das Versprechen im Ampel-Koalitionsvertrag einlösen, mit der Aktienrente eine langfristige Stabilisieru...
Sie dient allein der Abdeckung von Auftragsspitzen oder anderer vorübergehender Personalengpässe. Diese abenteuerliche These wird von der Kapitalseite gerne ins Feld geführt, um den Einsatz … We...
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung … Weite...
Es gelte als wahrscheinlich, dass Gustav Noske (SPD) seine Hände beim Mord an Luxemburg und Liebknecht im Spiel gehabt habe, erklärt Tobias Bank, Geschäftsführer der … Weiterlesen Quelle: Unsere...
In 10, Downing Street will man die landesweite Streikwelle zusammenstutzen. Die britische Regierung plant, eine Minimalbesetzung in Schlüsselbereichen wie der Bahn oder dem Gesundheitswesen zu …...
Auch wenn die Parallelen offensichtlich sind: Der Angriff auf die Gebäude der drei Staatsgewalten in Brasilien am vergangenen Sonntag war mehr als die Kopie der … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
Anfang 1972 beschloss eine Innenministerkonferenz Berufsverbote für DKP-Mitglieder. Im April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen die Regierung Brandt. Im Mai ratifizierte der Bundestag die Vert...
Kommentar zur Gemeinsamen Erklärung für engere Kooperation von Nato und EU Die Nato und die EU wollen ihre Partnerschaft „auf eine neue Stufe“ heben. Erklärungen dieser Art gibt es alle pa...
Wieder einmal setzt die Jury, die das Unwort des Jahres kürt, politische Akzente. Am Dienstag gab sie bekannt, dass man sich für „Klimaterroristen“ entschieden habe – eine Vokabel, m...
junge Welt [Newsroom]Berlin (ots) – Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am kommenden Samstag, den 14. Januar 2023, findet ab 10:30 Uhr im Berliner Mercure Hotel MOA di...
Am Tagebau Garzweiler II will die schwarz-grüne Landesregierung von NRW noch 280 Millionen Tonnen Kohle fördern lassen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler warnen, dass mit diesen Plänen … ...
In wenigen Tagen wird die Polizei die Protestcamps in Lüzerath räumen. Die SDAJ ruft auf, sich an den dezentralen Aktionen in den Städten bundesweit zu … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
Das Strafverfahren gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker wurde eröffnet (siehe UZ vom 16.12.2022). Ihm wird vorgeworfen, in einer Rede, die er am 22. Juni 2022 … Weiterlesen Quel...