An die 50.000 Menschen versammelten sich am vergangenen Samstag am Brandenburger Tor, um gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und für Friedensverhandlungen zu demonstrieren. Sie folgten damit einem ...
Um den Krieg voranzutreiben, der uns mit jeder weiteren Eskalationsstufe näher an den atomaren Exitus bringt, scheut die Bundesregierung keine Kosten. Für die aktuellen Haushaltsberatungen hat Kriegsm...
In der aktuellen Tarifrunde im öffentlichen Dienst geht es auch um die Einkommen der – bundesweit gesehen – meisten Beschäftigten in den Krankenhäusern sowie vielen weiteren Gesundheitseinrichtungen. ...
Im Sommer 2021 verließen die westlichen Truppen Hals über Kopf Afghanistan. 20 Jahre hatten die imperialistischen Mächte unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und des Demokratieexports das geostra...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (Ican) hat vor einer Enttabuisierung von Atomwaffen gewarnt. Zunehmend werde über takt...
Heute (28. Februar) wurden Pläne des Axel Springer Verlags zum Personalabbau und Umbau der Redaktionen von BILD und Welt bekannt. Als Begründung für die Pläne nennt Mathias Döpfner, CEO der Axel Sprin...
Es knirscht im Getriebe der Ampel-Koalition. Manchmal fragt man sich, ob das Bündnis überhaupt noch Sinn hat, wenn sich die FDP bei fast jedem Thema gegen die SPD und vor allem gegen die Grüne...
Die Feministin Alice Schwarzer wird Alice „Brauner“ geschimpft und ausgerechnet Romani Rose vom Zentralrat der Sinti und Roma wird vorgeworfen, „mit Nazis zu marschieren“. Solc...
Die Debatte um den „Aufstand für Frieden“ nimmt absurde Züge an: Wenn zehntausende Menschen am Wochenende in Berlin Verhandlungen mit Moskau einfordern, um das durch Russland zu verantwort...
Der Maler und Zeichner Guido Zingerl ist am 23. Februar im Alter von 90 Jahren in Oberbayern gestorben. Zingerl, mit bürgerlichem Namen Heinrich Scholz, war 1968 Mitbegründer der DKP. Mit seinem künst...
1. Die Souveränität aller Länder respektieren. Das allgemein anerkannte Völkerrecht, einschließlich der Ziele und Grundsätze der Charta der UN, muss strikt eingehalten werden. Die Souveränität, Unabhä...
Die Warnstreiks werden ausgeweitet – das hat ver.di-Chef Frank Werneke nach zweitägigen Verhandlungen mit der „Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände“ (VKA) angekündigt. Die nämlich hätten den...
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion geg...
Unser Freund und Genosse Bruno Mahlow ist tot. Wir sind sehr traurig. Unsere Gedanken sind bei Brunos Familie. Bruno war langjähriger DDR-Diplomat und Mitglied des Ältestenrates der Partei „Die Linke“...
Bundestag und Bundesregierung haben der AfD einen juristischen wie gleichsam politischen (Teil-)Sieg auf dem Silbertablett serviert: Das Bundesverfassungsgericht konnte gar nicht...
Der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats der Linke-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, Michael Brie, wirft der Führung der Linkspartei Versagen beim Umgang mit dem Ukraine-Krieg vor. Die Linke erfüll...
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende ging das Kriegsgeschrei ungehemmt weiter. Mehr Panzer, mehr Munition, gerne auch Kampfflugzeuge sollen der Ukraine zum Sieg gegen …...
Nachdem in der dritten Verhandlungsrunde für die rund 160.000 Tarifbeschäftigten bei der Deutschen Post AG keine Einigung erzielt werden konnte, sind die Kolleginnen und Kollegen … Weiterlesen Q...
Am 8. März gehen weltweit Frauen für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, für eine gleichberechtigte und solidarische Gesellschaft auf die Straße. In diesem Jahr stellen sie fest, … Weiterles...
Der Pflege, vor allem der stationären Langzeitpflege zum Beispiel in Altenpflegeeinrichtungen, liegt eine systemische Lüge zu Grunde. Denn die Leistungen der Pflegeversicherung werden nach vom …...
Seit 2019 ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 23 Prozent auf 870.000 angewachsen. 2,33 Millionen junge Menschen zwischen 20 und 34 Jahren und 50 Prozent der Langzeitarbeitslosen haben keinen Beru...
Am 22. Februar 2023 jährt sich zum achtzigsten Mal der Jahrestag der Hinrichtung von Sophie Scholl, Hans Scholl und ihren Mitstreitern durch die deutschen Faschisten, nachdem … Weiterlesen Quell...
Ein funktionierender, preisgünstiger ÖPNV ist Daseinsvorsorge und in Rheinland-Pfalz kommunale Pflichtaufgabe. Könnte er Millionen Pendlerinnen und Pendlern eine Alternative zum Auto bieten, am besten...
Eine der wenigen Steuern, über deren Höhe die Stadt oder Gemeinde selbst entscheiden kann, ist die Vergnügungssteuer, die die Kommunen für Spielhallen erheben. Und da … Weiterlesen Quelle: Unser...
50 Jahre lang ist Arno Grieger DKP-Stadtverordneter in Reinheim. Zur Kommunalwahl 1972 kandidierte er erstmals für ein Mandat im Reinheimer Stadtparlament. Er stand auf Listenplatz … Weiterlesen...