Heute Warnstreik beim RBB

Übernommen von: dju in ver.di Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023, hat die zweite Verhandlungsrunde zu Honoraren und Gehältern beim Rundfunk Berlin Brandenburg stattgefunden. „Die […]

Die fatale Logik des Krieges

Zur Entscheidung der Bundesregierung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern Nun ist die Entscheidung offenbar gefallen: Deutschland wird Leopard-Panzer an die Ukraine liefern, also an […]

Juristische Heimatfront

Heinrich Bücker, Friedensaktivist aus Berlin, hat im Strafverfahren wegen „Belohnung und Billigung von Straftaten“ auf Grundlage des Paragraphen 140 einen Strafbefehl über 2.000 Euro, ersatzweise […]

Panzer müssen rollen

Polen möchte deutsche Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern und hat dafür einen Antrag in Berlin gestellt. Die Bundesregierung will diesen nun mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen. […]

Lackmustest für die SPD

Kommentar zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Die SPD stellt sich in Sonntagsreden gerne an die Seite der Gewerkschaften. Mit Hubertus Heil hat sie auch […]