Die SPD gibt sich gerne als die soziale Partei. Doch in der Mietpolitik hat sie nichts vorzuweisen. Das gilt für ihre Regierungsbeteiligungen in Berlin wie im Bund, wie jetzt wieder die Diskussion um ...

Kommentar zur Anti-Sozialismus-Resolution in den USA Das US-Repräsentantenhaus hat eine Resolution „zur Verurteilung der Schrecken des Sozialismus“ verabschiedet – und diese liest si...

Die Meldung klingt zu schön, um wahr zu sein: 380 Milliarden Euro will die EU-Kommission bis 2030 für den grünen Umbau der Wirtschaft bereitstellen. Und tatsächlich entpuppt sich die vollmundige Ankün...

„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner … Weiterlesen Quelle: Unsere Zei...

In den vergangenen Wochen war in dieser Serie viel von „schleichenden Prozessen“ zu lesen: Die Unterfinanzierung der Kommunen führt zu einem stillen Sozialabbau. Gewählte Räte … Weiterlesen Quel...

Auf den ersten Blick könnte man sagen: Mit der Entscheidung, die Wiederholungswahl für das Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar nicht zu stoppen, hat das Bundesverfassungsgericht Berlins Bürgern u...

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Tagung standen die wachsende Mobilmachung der NATO gegen Russland und die Frage, … Weiterlesen Quelle...

Kommentar zur Erklärung von Kanzler Scholz und Chiles Präsident Boric, die Einrichtung einer Gedenkstätte für die Opfer der Colonia Dignidad zu unterstützen Sie mussten zum Bekenntnis gedrängt werden:...