Übernommen von: Die Linke Eine neue Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung analysiert die Positionen der AfD-Außenpolitik. Die AfD kann keine Partnerin für Friedensbündnisse sein, meint Janine ...
Übernommen von: Die Linke Zum Rückzug der deutschen Chefermittlerin im Cum-Ex-Skandal, Anne Brorhilker, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Ja...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestags vor 30 Jahren, eine Pflegeversicherung in Deutschland einzuführen, erklärt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger*innen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: »...
Übernommen von: Die Linke Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und für einen funktionierenden und bezahlba...
Übernommen von: Die Linke Für ein praktisches Recht am eigenen Körper Wer kein Geld für Verhütungsmittel hat, wird leichter ungewollt schwanger. Frauen mit weniger Geld haben auch weniger Unterstützun...
Übernommen von: Die Linke Die Zahl der Baugenehmigungen war auch im Februar rückläufig, wie das Statistische Bundesamt meldet. Ganze 18.200 neue Wohnungen wurde demnach genehmigt. Das entspricht einem...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich der Verhandlung zur Verwendung des Begriffs „Klimaneutralität“ bei Katjes fordert Carola Rackete, Spitzenkandidatin zur Europawahl für die Partei Die L...
Übernommen von: Die Linke Heute beraten die Verkehrsminister über die Fortsetzung des 49-Euro-Tickets. Die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke für die Europawahl, Carola Rackete fordert, dass ein k...
Übernommen von: Die Linke Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Krankenhausreform sind halbherzig und werden zur Schließung vieler Krankenhäuser führen, meint Ates Gürpinar...
Übernommen von: Die Linke Nachdem Bundesverkehrsminister Wissing bereits in der vergangenen Woche einräumen musste, in seinem Sektor keinen nennenswerten Beitrag zu den Klimazielen zu leisten, fehlt e...
Übernommen von: Die Linke Zur Einigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der...
Übernommen von: Die Linke Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurt...
Übernommen von: Die Linke Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoßene Debatte um Fahrverbote zur Erfüllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutz...
Übernommen von: Die Linke Zur Annahme des Selbststimmungsgesetzes sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein großer Schritt nach vorne für die betroffe...
Übernommen von: Die Linke Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat heute angekündigt, sowohl Personal kürzen zu wollen, als auch Krankenhäuser zu schließen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die ...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich ihrer Rede auf dem Wohnungsbautag der Verbände sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: »Der Wohnungsbautag ist eigentlich ein Nichtbautag. In De...
Übernommen von: Die Linke Zu den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Lindner, wonach Deutschland eine „Vorbildfunktion“ in der EU in Bezug auf die Kreditaufnahmeregeln (Schuldenbremse) hätte,...
Übernommen von: Die Linke Der außenpolitische Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, Gregor Gysi, und der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan, erklären gemeinsam: „Die Morde...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich des Versuchs, den Amtsantritt des Wahlsiegers der Provinz Van, Abdullah Zeydan (DEM), zu verhindern, erklären Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei D...
Übernommen von: Die Linke Zur erneuten Debatte um die Kindergrundsicherung sagt Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke: „Das würdelose Gezerre um die Kindergrundsicherung zeigt,...
Übernommen von: Die Linke Zum Vorschlag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge für einen ‚Deutschland-Investitionsfonds‘ sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: „Es s...
Übernommen von: Die Linke Zur erfolgreichen Schlichtung bei den Tarifauseinandersetzungen zwischen der Lufthansa und ihrem Bodenpersonal sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke:...
Übernommen von: Die Linke Zu den vorläufigen Zahlen zu neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in der Pflege sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke und pflegepolitischer Sprec...
Übernommen von: Die Linke Zur Schließung des MeyerBurger-Standortes in Freiberg äußern sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei Die Linke von Bundes-, EU- und Landesebene: Ines Schwerdtner, Kandid...