Übernommen von: Die Linke Nachdem Bundesverkehrsminister Wissing bereits in der vergangenen Woche einräumen musste, in seinem Sektor keinen nennenswerten Beitrag zu den Klimazielen zu leisten, fehlt e...
Übernommen von: Die Linke Zur Einigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der...
Übernommen von: Die Linke Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurt...
Übernommen von: Die Linke Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoßene Debatte um Fahrverbote zur Erfüllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutz...
Übernommen von: Die Linke Zur Annahme des Selbststimmungsgesetzes sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein großer Schritt nach vorne für die betroffe...
Übernommen von: Die Linke Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat heute angekündigt, sowohl Personal kürzen zu wollen, als auch Krankenhäuser zu schließen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die ...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich ihrer Rede auf dem Wohnungsbautag der Verbände sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: »Der Wohnungsbautag ist eigentlich ein Nichtbautag. In De...
Übernommen von: Die Linke Zu den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Lindner, wonach Deutschland eine „Vorbildfunktion“ in der EU in Bezug auf die Kreditaufnahmeregeln (Schuldenbremse) hätte,...
Übernommen von: Die Linke Der außenpolitische Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, Gregor Gysi, und der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan, erklären gemeinsam: „Die Morde...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich des Versuchs, den Amtsantritt des Wahlsiegers der Provinz Van, Abdullah Zeydan (DEM), zu verhindern, erklären Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei D...
Übernommen von: Die Linke Zur erneuten Debatte um die Kindergrundsicherung sagt Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke: „Das würdelose Gezerre um die Kindergrundsicherung zeigt,...
Übernommen von: Die Linke Zum Vorschlag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge für einen ‚Deutschland-Investitionsfonds‘ sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: „Es s...
Übernommen von: Die Linke Zur erfolgreichen Schlichtung bei den Tarifauseinandersetzungen zwischen der Lufthansa und ihrem Bodenpersonal sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke:...
Übernommen von: Die Linke Zu den vorläufigen Zahlen zu neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in der Pflege sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke und pflegepolitischer Sprec...
Übernommen von: Die Linke Zur Schließung des MeyerBurger-Standortes in Freiberg äußern sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei Die Linke von Bundes-, EU- und Landesebene: Ines Schwerdtner, Kandid...
Übernommen von: Die Linke Der Normenkontrollrat hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das staatliche Dienstleistungen und Verwaltungsstrukturen in den Blick nimmt. Es schlägt vor, den Bezug von Sozial...
Übernommen von: Die Linke »Die Entscheidung, Julian Assange direkt an die USA auszuliefern, wäre eine fatale Fehlentscheidung und ein harter Rückschlag für die Pressefreiheit und den Schutz von Whistl...
Übernommen von: Die Linke Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, wundert sich über die Pläne von Bundeskanzler Scholz, nach den Verfehlungen der Vergangenheit jetzt plötzlich g...
Übernommen von: Die Linke Der Finanzminister Christian Lindner hat angekündigt, dass er Hersteller von Photovoltaik-Modulen finanziell nicht unterstützen wird. Er setzt auf günstige chinesische Module...
Übernommen von: Die Linke Zu dem Pflegekompetenzgesetz, das Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute vorstellt und von dem Eckpunkte bereits bekannt sind, sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsfüh...
Übernommen von: Die Linke Da Carola Rackete, Spitzenkandidatin für Die Linke, aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig nicht an der Vorstellung der Wahlkampagne der Partei Die Linke zur Europawahl tei...
Übernommen von: Die Linke Der Vorstand der Partei Die Linke hat auf seiner Sitzung am Samstag dem 16. März 2024 den Antrag „Investitionswende statt Schuldenbremse“ einstimmig beschlossen. Damit forder...
Übernommen von: Die Linke Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke für die Europawahl, hält die von Wirtschaftsminister Habeck vorgestellten Erfolge beim Klimaschutz nicht für ausreichen...
Übernommen von: Die Linke Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke zur Europawahl, stellt sich hinter die Waldbesetzer gegen den Tesla-Ausbau: „Eine Räumung der Waldbesetzung in Grünheid...
Übernommen von: Die Linke Zur heutigen Meldung des Statistischen Bundesamtes, wonach die öffentlichen Haushalte im Jahr 2022 durchschnittlich 9500 Euro für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Sc...
