Übernommen von: DIE LINKE. Abschottung, Rückführungsabkommen, mehr Abschiebungen und die Zustimmung zu GEAS sind jetzt offizielle grüne Position. Zu dem Beschluss des Parteitages der Grünen zur Asylpo...
Übernommen von DKP Berlin – Start: Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten! Quelle: DKP Berlin – Start...
Übernommen von: DIE LINKE. Die Bundesregierung lässt mehr als 15.000 insolvenzgefährdete Restaurants, Gaststätten, Imbisse und Cafés samt ihren Belegschaften im Regen stehen. Nach dem gescheiterten Vo...
Übernommen von Yeni Hayat – Neues Leben: Was geschieht gerade in der Gesellschaft, dass Militarisierung und Hetze immer mehr Platz finden in unseren Diskussionen und im politischen Geschehen? Ohne es ...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch sieht in ihrer Partei einen mangelnden Willen zur Beschäftigung mit eigenen Versäumnissen. Es sei falsch, fü...
Übernommen von: DIE LINKE. Am 25. November ist »Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen«. Es ist ein Gedenk- und Aktionstages zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frau...
Gemeinsam gegen Spaltung und Rassismus – für eine bessere Zukunft 1992, in der Nacht vom 22. auf den 23. November, setzten Nazis in der Stadt Mölln in Schleswig-Holstein zwei Häuser brutal in Brand. B...
Übernommen von: DIE LINKE. Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders zeigt auf erschreckende Weise, wie vergiftet das politische Klima in den Niederlanden ist. Wilders propagiert Fremdenhass und...
Übernommen von: DIE LINKE. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, fordert, die reduzierte Mehrwertsteuer für die Gastronomie beizubehalten. Zudem muss die Mehrwertsteuer auf Grundnahrun...
Übernommen von: DIE LINKE. Das Treffen zwischen Scholz und Meloni ist eine gefährliche Normalisierung und ein Hofieren der Mussolini-Nostalgikerin Meloni und ihrer Rechtsregierung durch die Ampel. Mel...
Übernommen von: DIE LINKE. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung des Nachtragshaushalts will die FDP nun die Kürzung von Sozialleistungen prüfen und damit den Sozialstaat atta...
Übernommen von: DIE LINKE. Der Augsburger Bundesparteitag der Partei Die Linke war ein echtes Aufbruchssignal. „Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel auf“, so Martin Schirdewan, Ko-Vor...
Übernommen von: DIE LINKE. Der aktuelle Oxfam-Bericht bestätigt, was die Partei Die Linke immer wieder kritisiert: Der Lebensstil der Superreichen schädigt das Klima ganz massiv. Dazu erklären der Bun...
Übernommen von: DIE LINKE. Zum Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erklärt Didem Aydrumus, Diplomatie-Expertin und Mitglied des Parteivorstands: Doppelmoral beenden: Kein Kusc...
Übernommen von DKP Bayern: Vermutlich hätten die Vorwürfe um Aiwangers Nazi-Flugblatt vor über 35 Jahren, von dem er möglicherweise der Urheber ist, oder auch nicht, kaum Aufsehen erregt, wenn nicht i...
Übernommen von sdaj.org: Vergangene Woche wurde Mohammad Barakeh, führendes Mitglied der Kommunistischen Partei Israels und Vorsitzender eines Verbandes der arabisch-palästinensischen Minderheit in Is...
Übernommen von: DIE LINKE. Die finanzpolitischen Verrenkungen waren nur nötig, weil Union, SPD, Grüne und FDP die Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben haben. Es wird Zeit, diesen Fehler zu beheb...
Übernommen von sdaj.org: Am 1. November haben wir als SDAJ eine Stellungnahme zu den Geschehnissen rund um den israelischen Feldzug gegen Palästina und den drohenden Flächenbrand im Nahen Osten unterz...
Eine Positionsbestimmung English version Dem Rechtsruck entgegentreten Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden: Für eine Verteidigung der o...
Übernommen von sdaj.org: Der Verkauf des städtischen Hafens an eine Schweizer Reederei (MSC) hätte so gut laufen können: Die SPD verkündet, wie das zusätzliche Geld den durch den Bund vernachlässigten...
Übernommen von der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD): Als Interntaionale Kommission des ZK der KPD spiegeln wir hier einen Beitrag der Kommunistischen Partei Griechenlands von der Webseite des...
Übernommen von der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD): – Warum wollen wir uns damit befassen? Die KPD ist aktuell in intensive Auseinandersetzungen um die Einschätzung der politischen Lag...
Übernommen von: DIE LINKE. Für soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen Die kommenden Europawahlen werden eine Schicksalswahl für die EU. Die Frage ist: Rutscht unser Europa weiter in Krise und Ze...
Übernommen von sdaj.org: In einem Brief hat Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch den Berliner Schulleitungen erlaubt, jegliche Solidarität mit Palästina an den Schulen zu verbieten. Darunter fäl...
Das mit Spannung erwartete Bund- Länder- Treffen ist, wie erwartet mit Beschlüssen die Asylrechte weiter eingrenzen zu Ende gegangen. Kommunen bekommen von Bund mehr Geld, 7.500 Euro im Jahr für einen...