Gemeinsam gegen Spaltung und Rassismus – für eine bessere Zukunft
1992, in der Nacht vom 22. auf den 23. November, setzten Nazis in der Stadt Mölln in Schleswig-Holstein zwei Häuser brutal in Brand. Bahide Aslan (51), Yeliz Aslan (10) und Ayşe Yılmaz (14) starben bei dem Brand, 9 Menschen wurden verletzt. Am 31. Jahrestag des Brandes von Mölln gedenken wir noch einmal schweren Herzens der Opfer.
In den 90er Jahren hat die durch die Flüchtlings-, Einwanderungs- und Asylpolitik der Regierung geschaffene Atmosphäre sowie die Darstellung von Asylbewerbern und Einwanderern als Ursache für die zunehmenden sozialen Probleme den Nährboden für Rassismus geschaffen. Die Brände von Mölln und Solingen und der Brand des Asylbewerberheims in Rostock fanden vor diesem Hintergrund statt.
Diese Morde sind nicht in der Vergangenheit geblieben. Rassistische Übergriffe, Neonazinetzwerke in Polizei und Armee und Morde durch Polizeibeamte gibt es immer noch. Jüngste Beispiele sind der Anschlag in Hanau oder der Mord an einem jugendlichen Geflüchteten durch die Dortmunder Polizei. Justiz und Polizei stellen diese Vorfälle weiterhin als isolierte Einzelfälle dar. Eine rassistische Partei wie die AfD sitzt im Namen der „Demokratie“ in den Parlamenten und gewinnt erschreckend viele Stimmen in den Landesparlamenten.
Gleichzeitig rücken die etablierten Parteien wie die CDU, die SPD und die Grünen immer weiter nach rechts, machen rassistische Äußerungen und betreiben eine rassistische Politik gegen Migranten und Flüchtlinge. Diese reaktionäre Politik zeigt sich auch in den Debatten im EU-Parlament. Anfang Dezember wird das EU-Parlament über die Verschärfung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) beraten. Dieses Abkommen wird zu systematischen Menschenrechtsverletzungen führen. Die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl steht unmittelbar bevor.
Heute existieren weiterhin rassistische Parteien und Gruppierungen, um zu verschleiern, dass das kapitalistische Ausbeutungssystem die eigentliche Ursache für die unermesslich hohen Lebenshaltungskosten und die Verarmung ist. Sie versuchen Migranten und Geflüchtete als Sündenböcke für diese Missstände darzustellen, um die arbeitenden Menschen gegeneinander aufzubringen.
31 Jahre nach dem Brand von Mölln ist unser gemeinsamer Kampf gegen Rassismus immer noch wichtig, und der Eckpfeiler dieses Kampfes ist es, sich als einheimische und migrantische Arbeiter für unsere gemeinsamen Probleme und Forderungen zusammenzuschließen. Nur die Stärkung des Kampfes gegen Krieg und Militarismus, gegen Armut und steigende Kosten schwächt den Nährboden für Rassismus!
Quelle: DIDF