Entscheidung für den Klimaschutz
Das EU-Parlament hat mit der Entscheidung, die Neuzulassungen von Autos mit Verbrennermotoren ab 2035 zu stoppen, ein Votum im Sinne des Klimaschutzes abgegeben. Das ist […]
Europa
Einigkeit und Abschottung
Die Europäische Union hat sich auf ihrem Gipfel in dieser Woche endgültig dazu bekannt, den Rechtsbruch zur Grundlage ihrer Migrationspolitik zu machen. Nichts anderes heißt […]
Schwangere Frau und vier Monate altes Kind sterben auf der Flucht im Mittelmeer
Zum wiederholten Male starben Menschen auf der Flucht im Mittelmeer beim Versuch, nach Europa zu gelangen. Fünf Männer und drei Frauen erfroren auf einem Boot […]
Digitale Plattformarbeit: DGB begrüßt Entscheidung des Europaparlaments
Das Europäische Parlament hat heute dem Vorschlag für eine Richtlinie zur Regulierung der digitalen Plattformarbeit zugestimmt. Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi sagte dazu am Donnerstag in […]
Weg nach Europa ist noch weit
Der Beitritt zur EU wird für die Ukraine auf absehbare Zeit ein Traum bleiben. Präsident Wolodymyr Selenskyj ist Realist und weiß das. Für ihn sind […]
Hier geht es nicht ums Klima
Die Meldung klingt zu schön, um wahr zu sein: 380 Milliarden Euro will die EU-Kommission bis 2030 für den grünen Umbau der Wirtschaft bereitstellen. Und […]
KKE gegen Sondertribunal für Russland
Eine Resolution zur Schaffung eines Sondertribunals für Russland wurde am 19. Jänner von der Volkspartei, den Sozialdemokraten, den Liberalen, den Grünen und den rechtsextremen Fraktionen […]
Liberalisierung schadet der Gesundheit
Das Patronat hat in vielen Bereichen Probleme, ausreichend Fachkräfte zu bekommen. Das gilt auch für den Bussektor, und insbesondere für den sogenannten Gelegenheitsverkehr, also für […]
Grünen-MEP Cavazzini: Brexit vergiftet weiterhin die Beziehungen zwischen EU und London
Die Europaabgeordnete der Grünen Anna Cavazzini zählt die Übereinkommen bezüglich Irland zu den noch offenen Streitpunkten nach dem Brexit. “Die Abschaffung der Grenze zwischen Nordirland […]
Offener Brief an die Mitglieder des Rats der Europäischen Union vom Volkskünstler Russlands, Held der Arbeit Russlands, Filmregisseur Nikita Michalkow
Übernommen von: Pressemitteilungen – Botschaft der Russischen Föderation Durch die Verordnung des Rates der Europäischen Union Nr. 2022/2476 vom 16.12.2022 zur Durchführung der Verordnung der […]