Erklärung des Dortmunder Friedensforums Schon seit längerem werden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Dortmunder Gesundheitsamt eingesetzt. Inzwischen sind Soldatinnen und Soldaten auch in ein...
„Die Verlängerung des New-START-Vertrags über die Begrenzung strategischer Atomwaffen ist eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme zwischen den USA und Russland nach der Aufkündigung zahlreicher inte...
Wenn Heiko Maas den Mund aufmacht, wünscht man sich schon bei den ersten Lauten, er hätte darauf verzichtet. Ungeachtet seiner Maßanzüge macht der deutsche Außenminister selten eine gute Figur, wenn e...
„DIE LINKE begrüßt und unterstützt die bundesweiten und internationalen Proteste für atomare Abrüstung. Es ist beschämend, dass sich die Bundesregierung bei diesem globalen, historischen Abrüstungsabk...
Neue militaristische Realität für die deutsche Jugend Immer häufiger sind scharfe Polizeikontrollen, martialisch patrouillierende militarisierte Polizisten und uniformierte Soldaten an Bahnhöfen zu se...
Pressemitteilung der DKP Hessen Wir sagen allen Kolleginnen und Kollegen „Danke“, die inzwischen täglich unter höchstem Einsatz und unter hohen körperlichen Risiken die Versorgung der Bevölkerung sich...
„Die anhaltende Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung in Richtung Türkei geht über Leichen. Bundesaußenminister Heiko Maas setzt mit seiner erklärten Absicht, den Interventionskriegen Erdogans wei...
Bis der Bundeswehr eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Millionen Euro bis 2029 gemietet. Im schwarz-roten Koa...
Dieses Jahr steigt der Rüstungshaushalt um mehr als 1,2 Milliarden Euro auf 47 Milliarden Euro an. Und das obwohl uns das Geld in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt. Es gibt nicht genug Geld ...
„Von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung kann angesichts hoher Ausfuhrgenehmigungen selbst in der Corona-Krise und anhaltender Waffenlieferungen etwa an Länder der Jemen-Krieg...
„Gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung setzt die Bundesregierung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung. Die erklärte Absage der NATO an den Verbotsvert...
Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich am 6. Dezember am bundesweiten Friedensratschlag, der zum 27. Mal stattfand. Auf Grund der Hygienevorschriften traf man sich im Internet. Das h...
5. Dezember2020, zentrale Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt Es gilt das gesprochene Wort! [ANREDE] willkommen zum bundesweiten Aktionstag unserer gemeinsamen Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“. D...
„Der Abzug der US-Truppen und der US-Atomwaffen aus Deutschland ist überfällig. Die Blockade des geplanten Teilabzugs von US-Soldaten aus Deutschland durch Demokraten und Republikaner im US-Kongress i...
„Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung...
Die wahrscheinliche Amtsnachfolge Donald Trumps durch Joe Biden wurde von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag begrüßt. Darin drückt sich die Hoffnung aus, die deutsche Außen- und Kriegspolitik wie...
Als nach der Rückwärtswende zum Kapitalismus in der Sowjetunion und den bisherigen sozialistischen Staaten Europas auch deren Militärbündnis, die Warschauer Vertragsorganisation, auch »Warschauer Pakt...
„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortun...
Vor kurzen erst hat mit Honduras der 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert, 84 Länder sind diesem bereits beigetreten. Jedoch nicht die Staaten die Atomwaffen besitzen und die...
In der sog. „Corona-Krise“ müssen wir alle den Gürtel etwas enger schnallen. Es trifft uns bspw. finanziell durch Kurzarbeit oder den Wegfall des Nebenjob, oder durch den Wegfall von Kultu...
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember, zu dem die breite gesellschaftliche Initiative „Ab...
„DIE LINKE fordert die Schließung der US-Militärbasis Ramstein. Die Bundesregierung darf den Völkerrechtsbruch Washingtons nicht länger unterstützen und muss umgehend jedwede Beteiligung Deutschlands ...
Die weltweite Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhe. Zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sind aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert und ihr Einsatz wird geübt. In der Woche ab...
Warum von einer Verringerung der Kriegsgefahr keine Rede sein kann Ende Juli ließ US-Kriegsminister Mark Esper die Bombe platzen, dass ca. 12.000 Soldaten und Befehlskommandos der in Deutschland stati...
„Die Verteidigungsministerin will noch mehr Aufrüstung und Militarisierung. Ihre Grundsatzrede skizziert geopolitische Ambitionen Deutschlands und der EU, die DIE LINKE grundsätzlich ablehnt“, erklärt...