Übernommen von: Die Linke Die hessische Landesregierung plant Kürzungen an den Hochschulen um 34 Millionen Euro. Trotz steigender Kosten und bereits chronischer Unterfinanzierung werden Stellen, Proje...
Übernommen von sdaj.org: Am Vorletzten Sonntag wurde in Frankreich eine neue Regierung gewählt. Nach dem Wahlerfolg der Rechten Rassemblement National bei den vergangenen Europawahlen waren die Befürc...
Übernommen von: Die Linke In der Debatte um eine Reform des Ehegattensplittings erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: »Die Weigerung von FDP und Union, das Ehegattensplitting a...
Übernommen von DKP Berlin – Start: Am 18. März 2024 wurde das Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) vom NRW-Innenministerium unterzeichnet. Zwei Monate später, am 16. Mai 2024, wurd...
Übernommen von: Die Linke Deutsche vererben und verschenken 2023 Rekordwerte an Vermögen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: »Die Rekordsummen von 121,5 Milliarden Euro...
Übernommen von sdaj.org: Wir sollen kriegstüchtig gemacht werden „Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“ verkündet Verteidigu...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Dresden. Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde vom Wahlausschuss des Landes Sachsen zur Landtagswahl 2024 nicht zugelassen. In einer Erklärung legt die ...
Bodo Ramelow steht nicht nur exemplarisch für die totale Demontage der Partei „Die Linke“. Er ist der Typ bürgerlicher Linker, der mit sozialpolitischem Pulsschlag von den „kleinen Leuten“ spricht, um...
Übernommen von sdaj.org: In einer kürzlich veröffentlichten Recherche werden die systematischen Kriegsverbrechen der israelischen Armee in Gaza einmal mehr sichtbar gemacht. Sechs israelische Soldaten...
Übernommen von Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Pfalz: Am 10.07* steht Lukas als Versammlungsleiter der Achter-Mai-Demo 2022 in Landau vor Gericht. Ihm wird zur Last gelegt, dass er nicht verh...
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Das BSW benennt schon in seinem Gründungsprogramm den Klimaschutz als ein wichtiges Thema. Daher ist es nicht überraschend, dass dieser erste Expertenrat sich...
Übernommen von: Die Linke Mindestens 29 Menschen sind bei einem israelischen Luftangriff auf eine UN-Schule im Gazastreifen getötet worden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wi...
Übernommen von: Die Linke Die Ampel-Koalition plant neue Stromabgabe für Verbraucher. Mit dieser zusätzlichen Abgabe müssen Kunden mit einer neuen Belastung rechnen. Dazu erklärt der stellvertretende ...
Übernommen von: Die Linke Laut Angaben ukrainischer Behörden hat Russland bei einem Raketenangriff eine Kinderklinik in Kiew getroffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissle...
Die ursprünglich als Abspaltung von der SDAJ entstandene und inzwischen durch mehrere Spaltungen geschwächte „Kommunistische Organisation“ (KO) hat sich im Juni in „Kommunistische Pa...
Übernommen von sdaj.org: Die Ampel-Regierung beweist mal wieder, dass es keine AfD braucht, um eine rassistische, menschenfeindliche Politik zu betreiben, demokratische Rechte anzugreifen und um die M...
Übernommen von: Die Linke Janine Wissler begrüßt den Protestbrief der Jugendverbände von SPD und Grünen, der sich für eine Abschaffung der Schuldenbremse ausspricht. Der Brief zeige, so Wissler, dass ...
Übernommen von sdaj.org: „Die vielen Tausenden Demonstranten in Essen zeigen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Hetze, Hass und Rechtsextremismus“ sagte der CDU-Ministerpräsident Wüst am Woche...
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ in Brandenburg hat am letzten Wochenende wichtige Voraussetzungen für einen erfolgreichen Landtag...
Übernommen von: Die Linke Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, fährt heute nach Essen, um dort am morgigen Samstag bei den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag zu sein. Dazu erklärt si...
Übernommen von: Die Linke Die von der Bundesregierung geplante Stärkung der hausärztlichen Versorgung ist nicht zielgenau und wird das bestehende Problem nicht lösen, meint Janine Wissler. Auf dem Lan...
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Die Ampel ignoriert die wachsenden Probleme in unserem Land, sie kann ihre Haushaltslöcher nicht stopfen, während für immer neue Waffenschecks offenbar unbegr...
Übernommen von: Die Linke Janine Wissler begrüßt die Einbürgerungsreform, kritisiert aber Ausnahmen für Menschen im Bürgergeldbezug und warnt vor einer Überlastung der zuständigen Ämter, die unter Per...
Übernommen von sdaj.org: Nachdem propalästinensische Studierende die Freie Universität Berlin besetzten und daraufhin brutal von der Berliner Polizei geräumt wurden, äußerten sich viele Hochschullehre...
Übernommen von: Die Linke Die Bundesregierung wird ihre Wohnungsbauziele auch 2024 deutlich verfehlen. Deshalb drängt Janine Wissler nun auf schnelle Maßnahmen, um Wohnungsnotstand und Mietenexplosion...