Übernommen von DKP Bayern: Die Kommunistische Partei DKP in Bayern ruft den Ministerpräsidenten auf, Schluss zu machen mit den Wahlkampf-Besuchen in den betroffenen Gebieten. Die Menschen brauche kein...
Übernommen von: Die Linke Der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung sieht die deutschen Klimaziele für 2030 in Gefahr. Dazu meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Part...
Lassen wir es nicht zu, dass er uns weiter spaltet! Im Vorfeld einer islamkritischen Kundgebung der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pax Europa“ kam es am Freitagvormittag auf dem Mannheimer Markt...
Übernommen von: Die Linke Die Bundesregierung erlaubt der Ukraine, aus Deutschland gelieferte Waffen für Angriffe auf Ziele in Russland zu nutzen. Dazu erklären Janine Wissler und Martin Schirdewan, d...
Übernommen von: Die Linke In zwölf EU-Staaten hat die Klimabewegung heute zu Protesten vor der Europawahl aufgerufen. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, unterstützt die Demonstrat...
Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive Eskalation. Die Gefahr, dass unser Land Kriegsschauplatz wird, s...
Übernommen von Startseite – dkp-rheinland-westfalen.de: Mit dem Erstarken der extremen Rechten und deren Etablierung in staatliche Strukturen und in die Institutionen der EU hat die Rechtsentwic...
Am 8. Juni findet das Festival für Zusammenhalt und Solidarität der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) statt. Am Kölner Tanzbrunnen kommen tausende Menschen aus ganz Deutschland zusammen...
Übernommen von sdaj.org: Nein zur Wehrpflicht – Nein zur Militarisierung! Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, dass Ende Mai ein Entwurf für eine künftige Wehrpflicht vorliegen...
Die israelische Regierung hat die Intensität ihrer monatelangen Massaker im Gazastreifen nochmals erhöht. Berichten zufolge bombardierte die israelische Armee trotz aller internationaler Warnungen ein...
Übernommen von: Die Linke Das Bundeskabinett machte am Mittwoch den Weg frei für die zukünftige Speicherung von klimaschädlichem CO₂ in Deutschland. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken zur Eu...
Am Sonntag, den 9. Juni, finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bei den Wahlen in den 27 Ländern der EU werden 720 Abgeordnete ge- wählt. Menschen ohne deutsche oder EU-Staatsbür- ger...
Übernommen von: Die Linke Die Bundesregierung hat das sogenannte Rentenpaket II auf den Weg gebracht. Das ist keine gute Nachricht, meint Janine Wissler und fordert eine Anhebung des Rentenniveaus sow...
Übernommen von: Die Linke Zur Warnung der Krankenkassen vor einer weiteren Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge ab 2025 sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Pflegeversicheru...
Übernommen von: Die Linke Konstantin Wecker, der zu Deutschlands bekanntesten Liedermachern gehört, ruft zur Wahl der Partei Die Linke und der Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, Carola Rackete au...
Übernommen von Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Pfalz: Aktuell findet in Landau ein Prozess gegen den Versammlungsleiter der Demonstration am 8. Mai 2022 statt. Dem Genossen wird dabei ein Ver...
Übernommen von: Die Linke Der Internationale Gerichtshof verpflichtet Israel zu einer sofortigen Beendigung des Militäreinsatzes in Rafah. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, begrüßt das...
Übernommen von: Die Linke Patientenschützer und Pflegeverbände warnen vor der zunehmenden Personalnot in der Pflege. Wir müssen das marode Pflegesystem muss vom Kopf auf die Füße stellen, fordert Jani...
Übernommen von: Die Linke Der Fall des Schauspielers Heinz Hoenig, der keine Krankenversicherung hat, muss ein Weckruf für die Bundesregierung sein, meint Gerhard Trabert, Kandidat der Partei Die Link...
Übernommen von: Die Linke Die Ministerpräsidenten der Länder wollen anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes einen „Sommer für Demokratie“ ausrufen. Dazu meint Janine Wissler, Vorsitzende der P...
Übernommen von: Die Linke Seit 2001 wird der 22. Mai als »Internationaler Tag der biologischen Vielfalt« begangen. Dieser Tag erinnert an die offizielle Verabschiedung des Übereinkommens der Vereinten...
Übernommen von: Die Linke Bei den Kommunalwahlen in Thüringen kandidiert der umstrittene Chef einer Security-Firma bei einer Stadtratswahl auf der CDU-Liste, während er für die AfD in den Kreistag ein...
Übernommen von Presseerklärungen – DKP Frankfurt am Main: Die DKP Frankfurt am Main erklärt sich solidarisch mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität und unterstütz dieses...
Übernommen von dkp-rheinland-westfalen.de: Im Mai 2024 fasste die DKP Kreisorganisation Köln den folgenden Beschluss: Die UNO-Vollversammlung hat am 27. Oktober 2023 jegliche Gewalt gegen israelische ...
Übernommen von: Die Linke Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken z...