Übernommen von: DIE LINKE. Die finanzpolitischen Verrenkungen waren nur nötig, weil Union, SPD, Grüne und FDP die Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben haben. Es wird Zeit, diesen Fehler zu beheb...
Übernommen von sdaj.org: Am 1. November haben wir als SDAJ eine Stellungnahme zu den Geschehnissen rund um den israelischen Feldzug gegen Palästina und den drohenden Flächenbrand im Nahen Osten unterz...
Eine Positionsbestimmung English version Dem Rechtsruck entgegentreten Wir stehen vor einem Scherbenhaufen, an einem autoritären Kipppunkt. Es ist Zeit sich zu entscheiden: Für eine Verteidigung der o...
Übernommen von sdaj.org: Der Verkauf des städtischen Hafens an eine Schweizer Reederei (MSC) hätte so gut laufen können: Die SPD verkündet, wie das zusätzliche Geld den durch den Bund vernachlässigten...
Übernommen von der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD): Als Interntaionale Kommission des ZK der KPD spiegeln wir hier einen Beitrag der Kommunistischen Partei Griechenlands von der Webseite des...
Übernommen von der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD): – Warum wollen wir uns damit befassen? Die KPD ist aktuell in intensive Auseinandersetzungen um die Einschätzung der politischen Lag...
Übernommen von: DIE LINKE. Für soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen Die kommenden Europawahlen werden eine Schicksalswahl für die EU. Die Frage ist: Rutscht unser Europa weiter in Krise und Ze...
Übernommen von sdaj.org: In einem Brief hat Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch den Berliner Schulleitungen erlaubt, jegliche Solidarität mit Palästina an den Schulen zu verbieten. Darunter fäl...
Das mit Spannung erwartete Bund- Länder- Treffen ist, wie erwartet mit Beschlüssen die Asylrechte weiter eingrenzen zu Ende gegangen. Kommunen bekommen von Bund mehr Geld, 7.500 Euro im Jahr für einen...
Übernommen von sdaj.org: „Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein.“ sagte der Verteidigungsminister kürzlich mit Blick auf die Weltlage. Aber wen meint Pistorius da eigentlich? Weh...
Übernommen von sdaj.org: Letzten Donnerstag gab es Streit in der EU um eine Erklärung und Forderungen der EU zum Krieg in Palästina. Während Irland und Spanien forderten, dass die EU sich für einen Wa...
Der brutale Angriff der Hamas auf Israel mit über 1300 Opfern am 7. Oktober hat die Region wieder in ein Flächenbrand versetzt. Wir verurteilen den Angriff auf Zivilisten und fordern die Freilassung d...
Übernommen von sdaj.org: Es zeichnete sich ab, dass der Albtraum des palästinensischen Volkes auf einen erneuten Höhepunkt zusteuert – von drei Seiten aus griffen Tausende israelische Soldaten seit Sa...
Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete haben am Montag ihren Austritt aus der Partei Die Linke erklärt, um eine neue Partei aufzubauen. Junge Welt liegt die Austrittserklärung, die i...
Übernommen von sdaj.org: Was passiert gerade in Israel und Palästina? Beginnend mit Samstag kam es zu schweren Gefechten um Palästina. In dessen Verlauf die israelische Blockade um den Gazastreifen du...
Übernommen von sdaj.org: Die AfD geht als größte Gewinnerin aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hervor. Am Sonntag, den 8.10. konnte sie in Hessen 5,3%-Punkte und in Bayern 4,4%-Punkte hinzuge...
Übernommen von DKP Bayern: Bayern hat gewählt und die Regierungspartei CSU kann sich nun aussuchen, mit wem sie die neue Landesregierung bilden will. Der massive Erfolg für die Rechtsparteien AfD, CSU...
1. Wir verurteilen die Angriffe der Hamas gegen Israel, bei denen viele israelische Zivilist:innen getötet, verletzt und entführt worden sind und teilen das Leid der israelischen Bevölkerung. Als Verg...
Übernommen von sdaj.org: Familienministerin Lisa Paus will „Mental Health Coaches“ an Schulen etablieren. Aufgrund steigender psychischer Belastung durch Corona, Krieg und Krise sei es wichtig, ...
Übernommen von sdaj.org: Kein Berufsverbot für Luca! Luca ist Opfer von staatlichen Repressionen geworden, die nun seine berufliche Existenz gefährden. Er ist 27, arbeitet schon seit längerem in Frank...
Übernommen von DKP Bayern: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Das war die Lehre, die die Arbeiterbewegung aus dem Grauen zweier Weltkriege, aus den unvorstellbaren Verwüstungen und Verbrechen vo...
Übernommen von DKP Bayern: Warum müssen Arbeiter gegen den Krieg sein, gegen Rüstung? Warum müssen sie gegen alle Waffenlieferungen sein, die den Krieg in der Ukraine verlängern? Die Arbeiter bezahlen...
Übernommen von DKP Bayern: Am 7. Juni wurde das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz nun auch im Bundesrat verabschiedet. „‘Das neue Fachkräfteeinwanderungsrecht ist der Startschuss, um im internationa...
In dem nordafrikanischen Land Marokko ereignete sich am 10. September ein Erdbeben mit einer Stärke von 6,8. Berichten zufolge haben bei diesem Erdbeben mehr als 2200 Menschen ihr Leben verloren, und ...