Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete haben am Montag ihren Austritt aus der Partei Die Linke erklärt, um eine neue Partei aufzubauen. Junge Welt liegt die Austrittserklärung, die insgesamt 16 Linke-Politikerinnen und Politiker unterzeichnet haben, exklusiv vor.
Wagenknecht und die anderen Unterzeichnerinnen und Unterzeichner konstatieren, dass die Geschichte von Die Linke seit der Europawahl 2019 eine Geschichte des politischen Scheiterns ist. Als Grund dafür sehen sie eine falsche Schwerpunktsetzung der Linkspartei. Die fehlende Konzentration auf die Fragen von sozialer Gerechtigkeit unde Frieden hätten das Profil der Partei verwässert und traditionelle Wähler vertrieben. Der Versuch einer Kursänderung sei gescheitert, die Kritiker des Kurses der Parteiführung als die Schuldigen für schlechte Wahlergebnisse hingestellt und ausgegrenzt worden. Exemplarisch verweisen die Unterzeichner auf die Berliner Friendenskundgebung vom Februar 2023, die vom Parteivorstand nicht unterstützt wurde während den Initiatoren – darunter Wagenknecht – angebliche Rechsoffenheit unterstellt wurde.
Da es in der Linkspartei keinen Platz mehr für sie gäbe, hätte sie sich entschlossen, mit einer neuen Partei eine neue politische Heimat für die vielen Unzufriedenen zu schaffen. Ziel sei eine neue politische Kraft, die als demokratische Stimme für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Vernunft und Freiheit auftritt.
Der Konflikt mit der Partei Die Linke sei damit abgeschlossen, versichern die Ausgetretenen, nun keinen Rosenkrieg führen zu wollen. Die Linkspartei sei nicht der politische Gegner.
Wir werden die Austritterklärung um elf Uhr nach der Pressekonferenz von Sahra Wagenknecht auf unserer Website www.jungewelt.de veröffentlichen.
Quelle: junge Welt via Presseportal