Die Angriffe Israels auf Gaza müssen sofort beendet werden! Wir fordern Frieden – jetzt!
Der brutale Angriff der Hamas auf Israel mit über 1300 Opfern am 7. Oktober hat die Region wieder in ein Flächenbrand versetzt. Wir verurteilen den […]
Aus dem Monat Oktober 2023
Unvergessen
Von den 65 Abgeordneten, die von den Westalliierten auserkoren waren, das Grundgesetz der späteren Bundesrepublik auszuarbeiten, waren zwei unbequeme Zeitgenossen. Es waren die Genossen Max […]
Geflüchtete gehen gegen ausufernde Datenspeicherung vor das Bundesverfassungsgericht
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erhebt gemeinsam mit PRO ASYL, dem Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) und elf geflüchteten Menschen Verfassungsbeschwerde gegen das novellierte Gesetz […]
24. Femizid in diesem Jahr
Übernommen von KPÖ Steiermark: Statistisch ist jede fünfte Frau ab dem 15. Lebensjahr körperlicher und/oder sexueller Gewalt ausgesetzt. Quelle: KPÖ Steiermark
Über 150 Organisationen protestieren gegen sozialrechtliche Verschärfungen für Geflüchtete und machen deutlich: Die Menschenwürde gilt für alle!
Vor 30 Jahren – am 1. November 1993 – trat das Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Zum traurigen Jubiläum kritisiert ein Bündnis von 154 Organisationen auf Bundes‑, […]
Regionalwahlen in Kolumbien
Die Regionalwahlen sind in Kolumbien am vergangenen 29. Oktober ohne große Zwischenfälle zu Ende gegangen. Zwar wurden aus einzelnen Orten verbrannte Wahlurnen oder Wahllokale gemeldet, […]
Hungerstreik: Forderungen des politischen Gefangenen Mazlum Dora müssen erfüllt werden!
Laut Informationen des Rechtshilfefonds Azadî e.V. befindet sich der in der JVA Stammheim inhaftierte politische Gefangene Mazlum Dora weiterhin im Hungerstreik, den er am 22. […]
Neue Impulse
Vom 22. bis zum 26. Oktober hat der 25. Gewerkschaftstag der IG Metall stattgefunden. Die IG Metall wählte ihren neuen Vorstand (UZ vom 27. Oktober) […]
Haltung bei drohenden Niederlagen
„Die Aussichten im Tunnel“ – der Titel der Konferenz ist rätselhaft. Doch spätestens mit Ulbrichts Sturz sah der DDR-Dichter Peter Hacks den Sozialismus auf einem […]
Klare Kante zeigen – auch online! VVN-BdA verabschiedet sich von X (Twitter)
Pressemitteilung Seit der Übernahme von Twitter durch Elon Musk hat sich die Plattform zu einer Spielwiese für rechte Hater entwickelt. Der Diskriminierungsschutz wurde abgebaut, die […]