Übernommen von: Die Linke Die Bundesregierung bringt ein neues Onlinezugangsgesetz (OZG) für digitale Verwaltungsleistungen auf den Weg. Das Gesetz wird die Digitalisierung der Verwaltung nicht beschl...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Einen „Sieg für Demokratie und Naturschutz“ nennen Kritiker der Tesla-Ausbaupläne das Ergebnis des Bürgerentscheids in Grünheide. Bem...
Im Kampf gegen die Unterdrückung fortschrittlicher anwaltlicher Tätigkeit wurde jetzt ein abschließender Erfolg erzielt: Die Staatsanwaltschaft Essen hatte bereits am 07.12.2023 (Az.: 29 Js 328/23) di...
Trotz weltweiter Proteste hält Israel an seinen Plänen fest, als nächstes Rafah im Süden Gazas anzugreifen. Dort haben mehr als 1,4 Millionen Menschen Schutz vor den israelischen Angriffen gesucht, di...
Jahrzehntelang war eines sicher für den ganzen Nordosten der Republik: Um die Versorgung mit Erdölprodukten kümmert sich PCK, das „Petrochemische Kombinat“ in Schwedt. Zu DDR-Zeiten und selbst noch in...
Der Gründer und ehemalige Chef von Amazon, Jeff Bezos, hat sich laut Berichten des Nachrichtensenders CNBC in der vergangenen Woche von Amazon-Aktien im Wert von über zwei Millarden US-Dollar getrennt...
Die Inflation frisst die Löhne auf. Daran haben auch die – im Vergleich zu den Vorjahren – relativ hohen Tarifabschlüsse 2023 wenig geändert. Nach Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen...
Am Montag hat die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ihren Zwischenbericht vorgestellt. Unter „vernetztem Engagement“ wird „die Verzahnung m...
Im Senegal hat der Verfassungsrat in einem Urteil die durch den Präsidenten Macky Sall angekündigte Wahlverschiebung für ungültig erklärt. Sall erklärte daraufhin, er werde die Entscheidung des Verfas...
Zwei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterhin russische Verweiger*innen des Krieges ab und verpflichtet sie, nach Russland z...
Am 7. März 2024 hat der Dokumentarfilm „Solidarität verbindet – 100 Jahre Rote Hilfe“ um 20 Uhr im Mannheimer Cinema Quadrat Premiere, gefolgt von einem Gespräch mit dem Regisseur und weiteren B...
Von Lucas Zeise Die Notenbanken der Welt haben „in den vergangenen beiden Jahren ganz außergewöhnlich viel Gold gekauft“, stellt Christian Siedenbiedel im Finanzteil der FAZ vom 16. Februar fest. Er b...
Im Dezember vergangenen Jahres erschien im PapyRossa-Verlag posthum das Buch „Der Kommunismus – Geschichte, Erbe und Zukunft“ des 2018 verstorbenen italienischen Philosophen Domenico Losurdo. UZ sprac...
Auf seinen letzten Tagungen befasste sich der Parteivorstand der DKP mit Elementen der Analyse der heutigen Zeit. Die komplexen Themen der „Zeitenwende des Imperialismus“ bringt die Partei mit dem Beg...
Die Verbrechen der Faschisten waren zahllos, und grausam waren sie alle. Es gab aber besonders bestialische Akte, dazu gehörte der Mord an dem Arbeiter Otto Hurraß aus Lauchhammer. Er starb am 23. Feb...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Krankenhausgesellschaft warnt vor Dutzenden Insolvenzen noch in diesem Jahr. Gesundheitsminister Lauterbach bereitet Großkahlschlag vor. Quelle: junge Welt...
Bekenntnisse gibt es zur Genüge: Man müsse den Streit hinter sich lassen, hört man aus der Linken nach Sahra Wagenknechts Abgang. Doch die Linke-Bundestagsgruppe leistet sich einen Neubeginn, den man ...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: Der Bundesvorstand der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zeigt sich alarmiert angesichts der Vorgänge beim Schienengüterverkehr der ...
Übernommen von: Die Linke Anlässlich des heutigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit fordert Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, entschlossene Maßnahmen, um die wachsende s...
Übernommen vom Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg: Am 14.02. gingen wir gemeinsam mit verschiedenen antifaschistischen Gruppen auf die Straße, um die AfD und sonstige Faschist*innen nicht ung...
Rede der VVN-BdA-Bundessprecherin Denise Torres bei der Hanau-Gedenkdemonstration am 19.02. in Frankfurt „Es sind nun vier Jahre vergangen – und doch fühlt es sich an, als wäre es erst gestern gescheh...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: In der für morgen und übermorgen (21./22.02.24) angesetzten fünften Tarifverhandlungsrunde für die bundesweit rund 25.000 Beschäftigten im...
Übernommen von: Die Linke Immer mehr Stimmen werden nach ein »Investitionsoffensive« laut. Parallel denkt Kanzler Olaf Scholz laut nach, den Rüstungshaushalt zulasten der sozialen Ausgaben aufzustocke...
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den kommenden Wahlen zum EU-Parlament antreten. Rund einen Monat vor Ablauf der Frist am 18. März konnte die Partei bereits mehr als 5.000 amtlich beg...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: ver.di warnt die Politik vor einer weiterer Schwächung der Handlungsfähigkeit und der Investitionsmöglichkeiten der Kommunen. Quelle: ver....