Kommunistische Partei (Türkei): Es gibt keine Alternative zum Volk

Nach dem Putschversuch in der Türkei ruft die Kommunistische Partei das Volk auf, sich gegen alle Feinde des Volkes und der Menschheit zu organisieren und gegen die AKP zu vereinen. Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der KP, deren deutsche Übersetzung uns von den türkischen Genossen zur Verfügung gestellt wurde. Noch kennen wir die Details des Putschversuchs in der Türkei in der Nacht vom 15. zum 16. Juli nicht. Jedoch ist uns vollkommen klar: Ein von außen betriebener Plan oder Versuch, die Finsternis der AKP zu überwinden und die Türkei dadurch…

Weiterlesen

Deutschland verbietet »Grup Yorum« die Einreise

Die deutsche Vertretung in der Türkei verweigert der bekannten linken Musikgruppe »Yorum« Einreisevisa für Deutschland. Damit versuchen die Behörden, die Teilnahme der Gruppe an dem in der kommenden Woche in Oberhausen geplanten Konzert »Ein Herz, eine Stimme gegen Rassismus« zu verhindern. In einer Erklärung teilt die Gruppe mit: »Obwohl wir zuvor mehrere Konzerte in Deutschland und Europa gespielt haben, wurde unser Visumantrag vergangene Woche vom deutschen Konsulat abgelehnt. Als ob das noch nicht reicht, gibt man an, dass man Maßnahmen einleiten wird, damit den Grup-Yorum-Mitgliedern auch in Zukunft die Rechte…

Weiterlesen

Das Wunder vom Bosporus

Während in der Ukraine auch über eine Woche nach den Kommunalwahlen immer noch die Wahlergebnisse ausgewürfelt werden, ist am Bosporus am Sonntag ein wahres Wunder geschehen. Kaum waren die Wahllokale geschlossen, da verkündeten alle Sender bereits, daß die regierende islamistische Partei AKP des Herrn Erdogan die Parlamentswahl nicht nur haushoch gewonnen hat, sondern sogar die absolute Mehrheit zurückgewinnen konnte. Während wir bei Wahlen in anderen Ländern daran gewöhnt sind, daß sich die Ergebnisse vom Zeitpunkt der ersten Schätzung im Laufe der Auszählungen noch etwas verschieben, stand das Ergebnis der türkischen…

Weiterlesen

Schwarzer Tag für die Menschenrechte

Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei erreichte die AKP von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan nach Angaben der offiziellen Nachrichtenagentur Anadolu mit 49,4 Prozent der abgegebenen Stimmen die absolute Mehrheit im türkischen Parlament. Die kemalistische Oppositionsparteien CHP kam auf 25,4 Prozent, die faschistische MHP 11,9 und die prokurdische Linkspartei HDP 10,7 Prozent. »Mit rund 400.000 Sicherheitskräften betrieb die türkische Regierung seit Öffnung der Wahllokale die Fortführung ihrer massiven Repression gegenüber Menschen, die freie und geheime Wahlen wollen. Nachdem sie in den vergangenen Tagen kritische Medienhäuser vor laufender Kamera erstürmte, die…

Weiterlesen

Nach Massaker: Türkische Gewerkschaften rufen zu Generalstreik auf

Nach dem Terroranschlag auf eine Demonstration für Arbeit, Frieden und Demokratie in Ankara ruft die türkische Arbeiterbewegung zu dreitägiger Trauer und zu einem zweitägigen Generalstreik auf. In einer gemeinsamen Erklärung drücken die Konföderation progressiver Gewerkschaften (DISK), die Konföderation der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes (KESK), die Ingenieur- und Architektenkammer sowie die Medizinerassoziation der Türkei (TTB) ihre Wut aus und teilen mit, dass sie einen Generalstreik gegen die Regierung und für den Frieden vereinbart haben. Der Aufruf lautet: »Um gegen das faschistische Massaker zu protestieren und an den Tod unserer Freunde zu…

Weiterlesen

Wir verurteilen das Massaker in Ankara!

Heute Vormittag wurde die türkische Hauptstadt Ankara zum Schauplatz eines blutigen Angriffs. Bei zwei Bombenanschlägen auf eine Kundgebung, zu der Gewerkschaften, Berufsverbände und politische Parteien aufgerufen hatten, wurden Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt. Dabei wollten sie mit der Demonstration für ein Ende der Kriegspolitik und für eine demokratische und friedliche Lösung in der kurdischen Frage eintreten. Wir verurteilen diesen feigen Anschlag und fordern die lückenlose Aufdeckung der Verantwortlichen.

Weiterlesen