Weitere 200 Millionen für die Aufrüstung
Die Regierung hat beschlossen, mindestens weitere 200 Millionen Euro an Steuergeldern zu militärischen Zwecken auszugeben. Am Donnerstag stellte der olivgrüne Armeeminister ein Gesetzesprojekt vor, mit […]
Die Bundesregierung hat die Zeitenwende ausgerufen, doch was steckt dahinter?
Übernommen von sdaj.org: Laut Scholz, Baerbock und Co. hätte sich die internationale sicherheitspolitische Lage seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine nachhaltig geändert […]
Ampel bereitet Gesetz zur Rüstungsförderung vor
Der namhafte Rüstungsgegner Jürgen Grässlin hat der Ampelregierung vorgeworfen, Rüstungsexporte zu fördern statt einzudämmen. Schon während der Verhandlungen für ein neues Kontrollgesetz habe das von […]
100 neue Hightech-Atombomber für den US-Imperialismus
Die US Air Force hat am vergangenen Freitag ihren neuen strategischen Langstreckenbomber B‑21 „Raider“ vorgestellt. In einer aufwändigen und bizarren Show im kalifornischen Palmdale präsentierte […]
Dämme setzen gegen den Rüstungswettbewerb 2.0 – auch in Österreich
Das weitere Hochdrehen der Eskalationsschrauben um die Ukraine im neuen Ost-West-Konflikt öffnete vordergründig zugleich den Weg in eine neue Hochrüstungsspirale und regelrechte Dammbrüche einer weiteren […]
Militärflieger sind zum Töten da
Im Kapitalismus werden Güter vorrangig danach beurteilt, wie viel Profit sie einbringen. Ließe sich, um einen alten Loriot-Sketch in Erinnerung zu rufen, mit Marzipankartoffeln mehr […]
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Aufrüstung
Mehrere tausend Menschen haben heute in Berlin für eine „zivile Zeitenwende“ und gegen die vom Bundestag beschlossene Aufrüstung der Bundeswehr demonstriert. An der Kundgebung, zu […]
Eskalationsspirale: NATO-Budget soll um 45 Milliarden Euro erhöht werden
Das NATO-Gipfeltreffen in Madrid hat Ergebnisse gebracht, wenn auch voraussehbare: Bis Ende 2030 verpflichten sich die NATO-Mitgliedsstaaten, das Budget des Militärbündnisses um satte 20 Milliarden […]
Schluss mit dem Rüstungswahnsinn!
Inzwischen ist es öffentlich: Die Regierung will in den nächsten sechs Jahren insgesamt 4,7 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Armee ausgeben. 2028 soll knapp […]