Übernommen von DKP Bayern: Nein zum Billionen-Bumms! Stoppt die unbegrenzte Aufrüstung zur Kriegsfähigkeit! Der abgewählte Bundestag hat am Dienstag, 18. März das Grundgesetz geändert: Unbegrenzte Hoc...
Übernommen von Nie wieder Krieg!: Kriegsfähig, ja auch angriffsfähig soll Deutschland werden. Das sind die Ziele der Politik der sogenannten Parteien der Mitte. Dazu wurde am 18.3.25 im Bundestag ein ...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Berlin. Der Deutsche Bundestag hat mit einer Zweidrittelmehrheit eine weitreichende Verfassungsänderung beschlossen, die eine massive Erhöhung der Militärausgaben so...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Am Dienstag stimmt der alte Bundestag über ein Billionen-Euro-Programm für Hochrüstung ab. Der 500-Milliarden-Euro-Fonds für Infrastruktur ist fast ...
Übernommen von VVN-VdA: Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit! Reden statt rüsten! Die CDU/CSU als vermutliche zukünftige Kanzlerpartei versucht noch vor der Installierung de...
Übernommen von Unsere Zeit: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft die Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ auf, den Zusammentritt des neugewählten Bundestags zu verlangen und dadurch ...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Union und SPD verkünden Einigung mit Ampelpartei zu neuen Kreditpaketen für militärische Aufrüstung und Infrastruktur. Quelle: junge Welt – die link...
Übernommen von Die Linke: Dass die Grünen die Schuldenbremse lediglich für Rüstungsausgaben lockern wollen, kann Ines Schwerdtner nicht nachvollziehen. Statt eines Blankoschecks für Waffenkäufe brauch...
Übernommen von nd: Dass Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch Demokratie und Freiheit ganz Europas bedroht, darüber waren sich im Bundestag am Donnerstag so gut wie alle einig. Und folgerichtig...
Übernommen von ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie: Am 15.3. findet um 14 Uhr auf den Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Keine Grundgesetzänderung für Aufr...
Übernommen von Bundesausschuss Friedensratschlag: Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit! Reden statt rüsten! Die CDU/CSU als vermutliche zukünftige Kanzlerpartei versucht no...
Übernommen von Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen: Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert alle Abgeordneten des noch best...
Übernommen von Kommunistische Plattform der Partei Die Linke: Offener Brief an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Linken Liebe Ines, lieber Jan, liebe Heidi, lieber Sören,in Eurer Erklärung zu ...
Übernommen von Unsere Zeit: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegs...
Übernommen von KOMintern: Nachdem es Deutschlands bisherige Schreibtisch-Oberfeldwebelin Annalena Baerbock bereits am Rande der Münchner SIKO ausgeplaudert hat, ließ EU-Kommissionspräsidentin Ursula v...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Hunderte Milliarden: Union und SPD verständigen sich auf Wege zur Finanzierung einer gigantischen Aufrüstung. Quelle: junge Welt – die linke Tagesze...
Übernommen von Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek: Die Menschen hierzulande werden in einem solchen Maße von den Kriegsparteien aus der Chamber und den weitgehend gleichgeschalteten Medien mit Aufrüstung...
Übernommen von nd: Die vermutlich künftige Bundesregierung von CDU/CSU und SPD ist noch längst nicht im Amt, da hat sie schon ihren ersten Deal. Und der hat es in sich: Die Schuldenbremse wird zeitnah...
Übernommen von Die Linke: Erklärung zu der von Union und SPD angestrebten Grundgesetzänderung und der Etablierung eines Sondervermögens für Infrastruktur. Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines S...
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Anlässlich der am Dienstagabend vorgestellten Einigung von Union und SPD spricht die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi von einem starken Signal für Wirtschaft und di...
Übernommen von nd: Kann in die Metallspende: Mit den Vorhaben zur Hochrüstung, die Ursula von der Leyen jetzt präsentierte, gibt die Europäische Union den ihr 2012 „für ihren Einsatz für Frieden...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Kanzlerkandidat Friedrich Merz drückt aufs Aufrüstungstempo und will bis Mittwoch Einigung mit der SPD. Laut Medien geht es um fast eine Billion Eur...
Übernommen von Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek: Obwohl es natürlich aufschlußreich und geradezu selbstentlarvend ist, daß das westliche Kriegsbündnis NATO die Höhe der Militärausgaben seiner Mitgliede...
Übernommen von Netzwerk Friedenskooperative: Erst drei Jahre ist es her, dass die Bundeswehr mit einem schuldenfinanzierten Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro massiv aufgerüstet wurde. Doc...
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Zur Diskussion um das Rüstungspaket ein Statement von Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied: “Der DGB fordert, den Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur...