Übernommen von nd: Im Vorfeld der Fraktionsspitzen-Klausur von Union und SPD in Würzburg überboten sich die Medien im Psychologisieren von Politik: Es gehe um Teambuilding, sogar von „Gruppenthe...
Übernommen von Unsere Zeit: Von Arnold Schölzel Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten:...
Übernommen von nd: Die künftige Bundesregierung nimmt Konturen an, und die versprechen nichts Gutes. Die Personalauswahl ist eine endgültige Abrechnung mit der Ära Merkel. Niemand, der in der CDU Merk...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Eren Gültekin Ausgelöst wurde die Debatte durch ein Interview des ehemaligen Gesundheitsministers und stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Jens S...
Übernommen von nd: „Wer zu sehr die Folgen bedenkt, kann nicht mutig sein.“ Dieses Zitat wird Ali ibn Abi Talib, dem Schwiegersohn des islamischen Propheten Mohammed, zugeschrieben. Es ist...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: 45 Tage nach den vorgezogenen Bundestagswahlen steht nun fest: CDU/CSU und SPD bilden erneut eine Große Koalition – die fünfte ihrer Art seit dem Zweiten Weltkrieg. ...
Übernommen von Die Linke: Zu dem Vorstoß der Union, die Anzahl der Beitragsjahre für das volle Rentenniveau von 45 auf 47 Jahre zu erhöhen, meint Ines Schwerdtner, Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke:...
Übernommen von Pressemitteilungen | Fridays for Future: Anlässlich der aktuell stattfindenden Koalitionsverhandlungenzwischen CDU und SPD protestiert Fridays for Future diese Woche in ganz Deutschland...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Dilan Baran Die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz sorgt mit einer umfangreichen „Kleinen Anfrage“ an die Bundesregierung für Aufsehen. In dem 551 Fra...
Übernommen von nd: Die vermutlich künftige Bundesregierung von CDU/CSU und SPD ist noch längst nicht im Amt, da hat sie schon ihren ersten Deal. Und der hat es in sich: Die Schuldenbremse wird zeitnah...
Übernommen von Die Linke: Erklärung zu der von Union und SPD angestrebten Grundgesetzänderung und der Etablierung eines Sondervermögens für Infrastruktur. Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines S...
Übernommen von VVN-BdA: Nur einen Tag nach der Wahl ergänzen CDU und CSU ihre rechte Regierungsagenda um einen weiteren Punkt: in Form einer „Kleinen Anfrage“ an die Bundesregierung werden kritische N...
Übernommen von ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie: Die CDU/CSU hat einen massiven Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft gestartet und wird dabei von den Medien des SPRINGER-Konzerns unter...
Übernommen von VVN-BdA: Wie zu erwarten war, wird der nächste Bundeskanzler wohl Friedrich Merz heißen. Mit seiner Wutrede nur einen Tag vor der Wahl hat er noch einmal ganz deutlich gemacht, was wir ...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Seit Ende Januar gehen erneut hunderttausende Menschen in der gesamten Bundesrepublik auf die Straßen. Anlass war der Entschließungsantrag zur Geflüchtetenpoli...
Übernommen von Unsere Zeit: Aus der Partei des möglichen nächsten Bundeskanzlers, der CDU, kommen vorsichtig positive Äußerungen zum Vorstoß von US-Präsident Donald Trump, die USA würden „den Gazastre...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Die Föderation Demokratischer Arbeitnehmervereine (DIDF) kritisierte in einer schriftlichen Erklärung CDU/CSU, FDP und BSW für ihr gemeinsames Abstimmungsverha...
Übernommen von Presse | IPPNW.DE: Anlässlich des heutigen CDU-Parteitags appellieren 145 Organisationen an die Partei, sich klar zu den Werten der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu...
Übernommen von Pressemitteilungen | PRO ASYL: In einem eindringlichen Appell wenden sich 145 Bundes- und Landesorganisationen an die Teilnehmer*innen des heute in Berlin tagenden CDU-Parteitags. Die ...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Gesetzesentwurf der Union zu Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag. Quelle: junge Welt – die linke Tageszeitung...
Übernommen von Die Linke: Zur Abstimmung über das Gesetz der Union zur „Migrationsbegrenzung“ sagen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Jan van Aken: „Heute hat Friedri...
Mit Sorge verfolgt die FIR die aktuelle Rechtsentwicklung nicht allein in den USA, sondern auch in verschiedenen europäischen Staaten. In Erinnerung an den 30. Januar 1933, als vor 92 Jahren die Hitle...
Übernommen von Presseportal.de – EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft: Berlin, 30.01.2025: Anlässlich des CDU-Parteitages am 3. Februar, ruft die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am ...
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Wir sind erschüttert über die schreckliche Tat von Aschaffenburg, den Anschlag in Magdeburg und all die anderen Angriffe auf unsere freie Gesellschaft in der jün...
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Am Freitag steht die Abstimmung zum sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag auf der Tagesordnung. Amnest...