Alternativen statt anbiedern
Wenn in Thüringen ein AfD-Landrat und in Sachsen-Anhalt ein AfD-Bürgermeister gewählt werden, seien das demokratische Wahlen, hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz gesagt. Das stimmt zunächst; […]
CDU
Das kalte Herz des Bürgertums
Friedrich Merz baut die CDU um, so wie er es immer schon wollte, aber in der Ära Merkel nicht konnte: hin zu einer straff konservativen, […]
Stramm rechtskonservativ: “Agenda für Deutschland” von CDU/CSU
Fast zwei Drittel der Bundesbürger halten die jüngste Mindestlohnerhöhung angesichts weiter stark steigender Preise für zu niedrig, wie das aktuelle ZDF-Politbarometer ergeben hat. In der […]
Bitte zurück in die Zukunft
In den vergangenen anderthalb Jahren konnte man in Berlin beim Thema Stadtentwicklung den Eindruck gewinnen, dass die CDU schon mit am Regierungstisch sitzt. Die bisherigen […]
Verantwortung übernehmen, statt sie an die Außengrenzen zu schieben
PRO ASYL und Flüchtlingsräte sind entsetzt über die aggressive Debatte rund um den gestrigen CDU-Flüchtlingsgipfel, zu dem CDU-Chef Merz rund 700 Bürgermeister:innen und Landrät:innen eingeladen […]
Chance für Scholz?
Berlin ist immer für Überraschungen gut. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will ihren Posten räumen und als Juniorpartnerin in eine Koalition unter CDU-Führung eintreten. […]
Koalition mit CDU bedeutet Gefährdung des sozialen Friedens
Übernommen von: DIE LINKE. Zu der Entscheidung Franziska Giffeys sich in Berlin für eine Koalition mit der CDU auszusprechen, erklärt Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, […]
Gesetzesänderung zu Gewalt gegen Frauen “überfällig”
Die frauenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat den Vorstoß von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Überarbeitung des Strafrechts als “überfällig” bezeichnet. Der […]
“nd.DerTag”: Kommentar zur Forderung aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, die Panzer am Sowjetischen Ehrenmal in Tiergarten zu entfernen
Der Ukraine-Krieg sorgt für Bewegung auf dem rechten Flügel: Stefanie Bung, eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, möchte, dass die Panzer […]
Teddy in Gefahr
Am heutigen Mittwoch soll die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg entscheiden. Das gehört, wenn es nach der CDU […]