Chance für Scholz?
Berlin ist immer für Überraschungen gut. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will ihren Posten räumen und als Juniorpartnerin in eine Koalition unter CDU-Führung eintreten. […]
Berlin ist immer für Überraschungen gut. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will ihren Posten räumen und als Juniorpartnerin in eine Koalition unter CDU-Führung eintreten. […]
Übernommen von: DIE LINKE. Zu der Entscheidung Franziska Giffeys sich in Berlin für eine Koalition mit der CDU auszusprechen, erklärt Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, […]
Die frauenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat den Vorstoß von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Überarbeitung des Strafrechts als „überfällig“ bezeichnet. Der […]
Der Ukraine-Krieg sorgt für Bewegung auf dem rechten Flügel: Stefanie Bung, eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, möchte, dass die Panzer […]
Am heutigen Mittwoch soll die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg entscheiden. Das gehört, wenn es nach der CDU […]
Die indirekten Folgen des russischen Krieges in der Ukraine nehmen immer groteskere Ausmaße an. Die USA und die NATO-Staaten geben immer mehr Milliarden für Waffenlieferungen […]
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Es gelte das Grundrecht zur Rundfunkfreiheit sowie die Staatsferne und Programmautonomie von Rundfunk-Redaktionen, betont die Gewerkschaft. Lesen Sie den […]
Dass Reiner Haseloff erst im zweiten Anlauf vom Parlament gewählt wurde, ist ein Warnschuss für den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Es liegt nahe, dass ihm einige […]
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) warnt vor den Plänen der CDU-Mittelstandsvereinigung zur Aushöhlung des Streikrechts und fordert stattdessen die Abschaffung des Tarifeinheitsgesetzes: „Die CDU-Mittelstandsvereinigung muss sich […]
Bundestagswahlkämpfe waren für die Union oft keine sonderlich komplizierten Angelegenheiten. In den vergangenen Jahren reichte das von Angela Merkel abgegebene Stabilitätsversprechen, um die Wähler von […]