Browsing Tag: Die Linke

Übernommen von: Die Linke Die EU-Strommarktreform beseitigt das Grundproblem nicht, dass teure Gaskraftwerke den Preis bestimmen und damit Klimakillern wie Kohle weiter dicke Übergewinne garantieren. ...

Übernommen von: Die Linke Warum streicht die Ampel ausgerechnet den Bürgergeld-Bonus für Menschen, die eine Fortbildung absolvieren. Die Ampel ist eine Regierung der gebrochenen Versprechen. Zu den he...

Übernommen von: Die Linke Die Kritik aus der EU an der Blockadehaltung der Fossil-Staaten ist aber verlogen. Deutschland und die EU-Staaten tun selbst zu wenig, um den schnellen Ausstieg aus den fossi...

Übernommen von: Die Linke Der europäische Gewerkschaftsbund ruft für morgen, den 12. Dezember, zu einer Demonstration nach Brüssel, um gegen die Wiedereinsetzung des sogenannten Stabilitätspaktes zu p...

Übernommen von: Die Linke EVP-Chef Manfred Weber (CSU) will die Europawahl zu einer Abstimmung über das Verbrenner-Aus der EU machen, um dieses nach den Wahlen zu kippen. Dazu erklärt Martin Günther, ...

Übernommen von: Die Linke Der Deutsche Aktienindex (DAX) erreichte am Dienstag einen neuen Rekordstand. Höchste Zeit also, über eine Vermögens- und Übergewinnsteuer zu reden, meint die Vorsitzende der...

Übernommen von: Die Linke Die schockierenden Ergebnisse der Pisa-Studie sind die Quittung für eine gescheiterte Bildungspolitik. Das Hauptproblem: der Zugang zu Bildung ist abhängig von der sozialen H...

Übernommen von: Die Linke Zu der sich derzeit rasant verschärfenden Bedrohungslage für queere Menschen in Russland erklären Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Partei Die Linke im Bundestag...

Übernommen von: DIE LINKE. Zu heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Diese Regierungserklärung hätte Olaf Schol...

Übernommen von: DIE LINKE. Wie die aktuellen Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zeigen, fehlen bundesweit 430 000 Kita-Plätze. Wer Ausbau und Personalmangel angehen will, muss die Kommunen mit mehr Geld ...

Übernommen von: DIE LINKE. Bundeskanzler Olaf Scholz diskutiert mit Industrie und Verbänden über die Förderung von E-Autos und lässt Sozial- und Umweltverbände erneut außen vor. Dazu erklärt der stell...

Übernommen von: DIE LINKE. Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, haben heute einen 5-Punkte-Plan zur Bewältigung der Haushaltskrise vorgestellt.  Die Linke schlä...

Übernommen von: DIE LINKE. Abschottung, Rückführungsabkommen, mehr Abschiebungen und die Zustimmung zu GEAS sind jetzt offizielle grüne Position. Zu dem Beschluss des Parteitages der Grünen zur Asylpo...

Übernommen von: DIE LINKE. Die Bundesregierung lässt mehr als 15.000 insolvenzgefährdete Restaurants, Gaststätten, Imbisse und Cafés samt ihren Belegschaften im Regen stehen. Nach dem gescheiterten Vo...

Übernommen von: DIE LINKE. Am 25. November ist »Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen«. Es ist ein Gedenk- und Aktionstages zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frau...

Übernommen von: DIE LINKE. Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders zeigt auf erschreckende Weise, wie vergiftet das politische Klima in den Niederlanden ist. Wilders propagiert Fremdenhass und...

Übernommen von: DIE LINKE. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, fordert, die reduzierte Mehrwertsteuer für die Gastronomie beizubehalten. Zudem muss die Mehrwertsteuer auf Grundnahrun...

Übernommen von: DIE LINKE. Das Treffen zwischen Scholz und Meloni ist eine gefährliche Normalisierung und ein Hofieren der Mussolini-Nostalgikerin Meloni und ihrer Rechtsregierung durch die Ampel. Mel...

Übernommen von: DIE LINKE. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung des Nachtragshaushalts will die FDP nun die Kürzung von Sozialleistungen prüfen und damit den Sozialstaat atta...

Übernommen von: DIE LINKE. Der Augsburger Bundesparteitag der Partei Die Linke war ein echtes Aufbruchssignal.  „Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel auf“, so Martin Schirdewan, Ko-Vor...

Übernommen von: DIE LINKE. Der aktuelle Oxfam-Bericht bestätigt, was die Partei Die Linke immer wieder kritisiert: Der Lebensstil der Superreichen schädigt das Klima ganz massiv. Dazu erklären der Bun...

Übernommen von: DIE LINKE. Zum Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erklärt Didem Aydrumus, Diplomatie-Expertin und Mitglied des Parteivorstands: Doppelmoral beenden: Kein Kusc...

Übernommen von: DIE LINKE. Die finanzpolitischen Verrenkungen waren nur nötig, weil Union, SPD, Grüne und FDP die Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben haben. Es wird Zeit, diesen Fehler zu beheb...