FDP-Papier ist Dokument sozialer Grausamkeit
Übernommen von: Die Linke Anlässlich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger*innen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: […]
FDP
“nd.DerTag”: Hochmut vor dem freien Fall – Kommentar zum Ergebnis der FDP bei der Berliner Wiederholungswahl
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – “Gute Arbeit leisten für das Land” – mit diesem Rezept für die Ampel-Regierung will FDP-Chef Christian Lindner raus aus […]
FDP muss Blockade des EU-Lieferkettengesetzes aufgeben
Übernommen von: Die Linke Zur Blockade des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP-geführten Finanz- und Justizministerien, durch die sich Deutschland auf EU-Ebene zum Gesetz enthalten muss, sagt […]
“nd.DerTag”: Gegen jeden Rassismus – Kommentar zum Kurs der Bundesregierung in der Asylpolitik
Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, fordert die Länder dazu auf, mehr abzuschieben. Unterstützt werden die Forderungen vom Generalsekretär der Liberalen, Bijan Djir-Sarai, der die […]
ver.di weist Pläne der FDP zum Abbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zurück
Auf Ablehnung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) stoßen die auf dem FDP-Bundesparteitag am Wochenende gefassten Beschlüsse zur Einschränkung des öffentlich-rechtlichen Programmangebots und zur Deckelung der Finanzierung. […]
“nd.DieWoche” zum Widerstand der FDP gegen die Kindergrundsicherung
Allein die letzten paar Tage wurden zahlreiche Behauptungen von Christian Lindner und anderen FDP-Politikern zur Kindergrundsicherung aufgestellt, die man getrost Falschbehauptungen und Irreführungen nennen kann. […]
Vor dem nächsten Krieg?
Offensichtlich versucht die FDP, den Markenkern der Grünen als leidenschaftliche Kriegspartei zu kopieren. Mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sie eine veritable Rüstungslobbyistin und unermüdliche Kriegstrommlerin für […]
Kindergrundsicherung: Liberale müssen Widerstand endlich aufgeben
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) unterstützt nachdrücklich die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus zur Kindergrundsicherung und fordert die FDP auf, ihren hinhaltenden Widerstand endlich aufzugeben. Es […]
“nd.Der Tag” zum möglichen Ende des Solidaritätszuschlags
Manchmal fragt man sich, ob die FDP nun auf der Regierungs- oder der Oppositionsbank sitzt. Zumindest zieht Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner mit dem Solidaritätszuschlag […]
Förderschulen erhalten oder eine Schule für Alle?
Übernommen von DKP Niedersachsen: Sich die FDP vom Hals zu halten, ist für Menschen mit einem Jahreseinkommen von unter 60.000 Euro normalerweise kein Problem. Manch […]